Im November 2015 ratifiziert, zusätzlich zu den 197 Mitgliederstaaten, ein neuer Staat die Kinderrechtskonvention: Somalia. Die Vereinigten Staaten glänzen dagegen mit Abwesenheit. Am 16. Februar 1995 unterzeichnete Bill Clinton die Kinderrechtskonvention, doch sie wurde bis zum heutigen Tag nicht ratifiziert. Heute ist der Vertrag für alle Länder rechtlich bindend. Die letzten Unterzeichner sind der Südsudan, Palästina und nun auch Somalia.
Was ist die Kinderrechtskonvention?
Die Kinderrechtskonvention (CRC) zählt zu den Menschenrechtsverträgen mit den meisten Zustimmungen und Ratifizierungen der Geschichte. Er wurde am 20. November 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen und fördert die Kinderrechte weltweit. Die CRC erkennt jedem Kind das Recht an, sich seinem Potential entsprechend sozial, geistig und körperlich zu entwickeln, an Entscheidungen über seine Zukunft teilzuhaben und seine Meinung frei zu äußern. So beziehen sich 54 Artikel auf das Überleben und Wohlergehen, die Entwicklung und den Schutz des Kindes sowie auf seine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.
Warum lehnen die Vereinigten Staaten die Ratifizierung ab?
Obwohl sowohl die Präsidenten Bill Clinton als auch Barack Obamaund für die Kinderrechtskonvention eintraten, ist der Widerstand der Republikaner im Senat zu stark, als dass sie angenommen werden könnte.
Das Lieblings-Argument, das die FRepublikaner anführen, ist, die CRC verstoße gegen die amerikanische Souveränität, wie oft bei den Verträgen der Vereinten Nationen.Auch einige Eltern-Verbände kämpfen gegen den Vertrag, da sie ihre elterliche Autorität, insbesondere hinsichtlich der Sexual- und Religionserziehung, untergraben sehen.
Doch liegt das Hauptproblem in der amerikanischen Gesetzgebung: Obwohl die Mehrzahl der amerikanischen Gesetze mit den Grundsätzen der Kinderrechtskonvention übereinstimmen, trifft dies nicht für die lebenslange Haftstrafe bei Minderjährigen zu, die in den USA erlaubt ist. Bis 2005 konnten auf amerikanischem Boden Minderjährige sogar zum Tode verurteilt werden. Darüber hinaus erlaubt ein Drittel der amerikanischen Bundesstaaten die körperliche Züchtigung an Schulen und auch für den häuslichen Bereich gibt es keine Regelung.
Dies steht den wichtigsten Grundsätzen der Kinderrechtskonvention demnach beträchtlich entgegen und würde eine tiefgreifende Änderung der amerikanischen Gesetzgebung erfordern.
Geschrieben von: Karen Gradia Übersetzt von: Jeannette Nitsche Bewertet von : Lisa Zimmermann |
