Rolle und Zuständigkeiten – Allgemeine Bemerkungen und Diskussionstage_Der Ausschuss für die Rechte des Kindes

Der Ausschuss für die Rechte des Kindes

Funktion und Kompetenzen – Allgemeine Bemerkungen und Diskussionstage

Zusätzlich zu der Prüfung von Berichten und Mitteilungen der Staaten verfasst und veröffentlicht der Ausschuss für die Rechte des Kindes auch allgemeine Bemerkungen und organisiert Diskussionstage.

Allgemeine Bemerkungen

UNESCO-P-Calinescu-11Der Kinderrechtsausschuss verfasst Kommentare zur Auslegung der Kinderrechtskonvention (KRK), um die Schwerpunkte gewisser Rechte zu erläutern und damit die Staaten bei der Auslegung und Umsetzung der einzelnen Rechte des Übereinkommens zu unterstützen.

Diese Interpretationsleitlinien sind als Allgemeine Bemerkungen (General Comments) verfasst. Bis heute wurden vom Ausschuss 12 der Allgemeinen Bemerkungen veröffentlicht:

  • 2001: Allgemeine Bemerkung Nr. 1: Bildungsziele
  • 2002: Allgemeine Bemerkung. 2: Die Rolle unabhängiger nationaler Menschenrechtsinstitutionen beim Schutz der Menschenrechte
  • 2003: Allgemeine Bemerkung Nr. 3: HIV/AIDS und Kinderrechte
  • 2003: Allgemeine Bemerkung Nr. 4 zum Recht auf Gesundheit und Entwicklung Heranwachsender
  • 2003: Allgemeine Bemerkung Nr. 5 über allgemeine Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention über die Rechte des Kindes
  • 2005: Allgemeine Bemerkung Nr. 6 zur Behandlung unbegleiteter, von ihren Familien getrennt und außerhalb ihres Herkunftslandes lebender Kinder
  • 2005: Allgemeine Bemerkung Nr. 7 zur Umsetzung der Kinderrechte in der frühen Kindheit
  • 2005: Allgemeine Bemerkung Nr. 8 zum Recht des Kindes auf Schutz vor körperlicher Züchtigung und anderer grausamer oder erniedrigender Formen der Bestrafung
  • 2006: Allgemeine Bemerkung Nr. 9 zu Rechten von Kindern mit Behinderungen
  • 2007: Allgemeine Bemerkung Nr. 10 zu Rechten des Kindes in der Jugendgerichtsbarkeit
  • 2009: Allgemeine Bemerkung Nr. 11 zu Rechten von Kindern indigener Bevölkerung
  • 2009: Allgemeine Bemerkung Nr. 12 zum Recht des Kindes, gehört zu werden

Allgemeine Diskussionstage

100_15021Seit 1992 veranstaltet der Ausschuss einen jährlich stattfindenden allgemeinen Diskussionstag (Day of General Discussion).

Ziel dieses Tages ist es, ein besseres Verständnis über Inhalte und Themen der KRK mit Bezug auf spezifische Bestimmungen oder Bereiche zu schaffen.

An diesem Tag werden öffentliche Diskussionen organisiert, an denen Vertreter von Organisationen und andere Personen, die sich für die Förderung und den Schutz von Kinderrechten engagieren, teilnehmen können.

Eingeladen werden Vertreter von Regierungen, Nichtregierungsorganisationen, VN-Menschenrechtsinstitutionen undVN-Sonderabteilungen sowie andere Fachleute.

Zum Ende des Diskussionstages wird vom Ausschuss eine Empfehlung verabschiedet, welche die aufgeworfenen Fragen und diskutierten Antworten zusammenfasst.