Israels Kinder

Die Kinderrechte in Israel verwirklichen

Die Situation der Kinderrechte in Israel ist auch heute noch problematisch. Auch wenn seit der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 Fortschritte verzeichnet wurden, schätzt das Kinderrechts-Komitee, dass noch „viel getan werden muss“, besonders hinsichtlich der Migrantenkinder und der Kinder der Minderheiten der israelischen Gesellschaft.

Der fortwährende Konflikt zwischen Israel und Palästina hat unbestreitbare Folgen für die Kinderrechte in Israel (Recht auf Leben, Sicherheit, usw.), aber auch in Palästina, wo sich die israelische Besatzung dramatisch auswirkt: Die Rechte der palästinensischen Kinder werden täglich verletzt, insbesondere durch die israelischen Streitkräfte und Siedler (siehe auch: Kinder Palästinas).

Der Staat Israel ist für die richtige Anwendung der Internationalen Kinderrechtskonvention (KRK) in Israel und im palästinensischen Gebiet, das er seit 1967 besetzt, (Palästinensische Autonomiegebiete)1 verantwortlich. In der Tat ist nach dem Internationalen Gerichtshof der israelische Staat als Besatzungsmacht für die Menschenrechte in Palästina verantwortlich. Jedoch lehnt er es ab, diese Verpflichtung anzuerkennen.

Hauptprobleme, mit denen die Kinder in Israel konfrontiert sind (und Folgen der israelischen Politik für die Kinder der Autonomiegebiete):

Armut

In Israel leidet schätzungsweise ungefähr ein Viertel der Bevölkerung unter Armut.

Eines von drei Kindern lebt demnach unter bedenklichen Bedingungen und leidet an Mangelernährung, Tendenz steigend.

Die am stärksten Betroffenen sind die Kinder ethnischer Minderheiten wie die Beduinen.

Recht auf Gesundheit

Allgemein wird das Recht auf Gesundheit der israelischen Kinder gewährleistet und das Gesundheitssystem ist qualitativ hochwertig.

Indessen ist der Zugang zu dieser Fürsorge für die Kinder, die Minderheiten oder Randgruppen angehören, erschwert.

Insbesondere lässt sich eine erhöhte Sterblichkeitsrate bei den beduinischen Kindern, die aus von Israel „nicht anerkannten“ Dörfern stammen, feststellen. Im Negev haben viele Kinder keinen Zugang zu ausreichendem Trinkwasser.

Außerdem mangelt es den Krankenhäusern erheblich an arabisch-sprachigem Fachpersonal, was die Pflege erschwert und die arabisch-israelische Bevölkerung diskriminiert, die laut Gesetz jedoch die gleichen Rechte wie die israelisch-jüdische Bevölkerung genießt.

Bildung

In Israel ist die Schulbildung bis zum Alter von elf Jahren verpflichtend und für alle Kinder zwischen fünf und 16 Jahren kostenlos.

Hebräisch und Arabisch sind die beiden offiziellen Sprachen in Israel. Jedoch lernen arabische und jüdische Kinder in zwei unterschiedlichen Schulsystemen.

Darüber hinaus investiert der Staat eher in das jüdische Schulsystem – zu Lasten der arabischen Kinder, die eine mittelmäßige Bildung bekommen und häufiger die Schule abbrechen.

Die „starke Militarisierung des Bildungssystems“, die vom Kinderrechts-Komitee beobachtet wird und zu Lasten einer Erziehung zum Frieden geht, verstärkt bei den jungen, vor allem jüdischen, Israelis den Kreislauf des Desinteresses und sogar des Hasses gegenüber den palästinensischen und arabischen Kindern.

Kinder als Kriegsopfer

Im Rahmen des israelisch-palästinensischen Konflikts sterben viele israelische Kinder, irrtümlich oder infolge eines Angriffs während der Auseinandersetzungen, als unschuldige Todesopfer.

Berichten zufolge wurden israelische Schulbusse zum Ziel von Schüssen, und Raketen, die im Gaza-Streifen von bewaffneten palästinensischen Gruppen abgefeuert werden, sind zum Teil auf zivile Ziele in Israel gerichtet, was gegen das Kriegsrecht verstößt und Kinder in Lebensgefahr bringt.

Misshandlungen

Trotz der Bemühungen der Regierung und der Verkündung von Schutzgesetzen werden zahlreiche Kinder Opfer von Gewalt oder Misshandlungen in der Familie, der Schule oder durch staatliche Institutionen. In den Köpfen der Leute ist Disziplin häufig immer noch mit Gewalt verbunden.

Die Medien berichten auch über Fälle sexuellen Missbrauchs, die durch Militärangehörige oder im Gefängnis an Kindern begangen werden.

Misshandlungen und Fälle von Folter bei palästinensischen Kindern

Das Verhalten der Militär- und Polizeieinheiten gegenüber palästinensischen Kindern erregt beim Kinderrechts-Komitee noch immer Besorgnis.

Diese Einheiten werden beschuldigt, palästinensische Kinder als menschliche Schutzschilder bei Kundgebungen oder als Informanten zu missbrauchen und außergerichtlich Folter oder Morde an ihnen zu verüben.

So richteten zum Beispiel Soldaten ihr Gewehr auf ein neunjähriges Kind um es zu zwingen Säcke, in denen Sprengstoff vermutet wurde, zu durchsuchen.

Laut UNICEF sind physische und psychische Misshandlungen junger Palästinenser im israelischen Militärhaftsystem „verbreitet, systematisch und institutionalisiert“.

Physische und verbale Gewalt, Demütigungen, Todesdrohungen oder sexueller Missbrauch, Schlafentzug, Fesseln an Handgelenken und Füßen durch Ketten, Sträflingskleidung, Begrenzung des Zugangs zu Wasser, Nahrung oder sanitären Anlagen – dies alles sind Akte der Grausamkeit, Unmenschlichkeit und Entwürdigung, die die israelischen Einheiten jungen Palästinensern von Beginn ihrer Inhaftierung bis zum Prozess antun.

Jugendstrafrecht

Israel wendet ein Rechtssystem an, das zwischen israelischen und palästinensischen Kindern unterscheidet und verstößt damit gegen den Gleichheitsgrundsatz und gegen das Prinzip der Nichtdiskriminierung. So werden israelische Kinder vor ein Zivilgericht gestellt und palästinensische vor ein Militärgericht.

So wird nach der Militärordnung 1651 ein palästinensisches Kind ab zwölf Jahren für seine Taten verantwortlich gemacht und kann bis zu sechs Monaten inhaftiert werden und verbüßt ab 16 Jahren die gleichen Strafen wie ein Erwachsener.

Das Gesetz wurde kürzlich geändert und das Mündigkeitsalter von 16 auf 18 Jahre angehoben, jedoch wird es in der Realität nicht vollständig angewandt, wie das Kinderrechts-Komitee in seiner Evaluation 2013 betont.

In der Mehrzahl der Fälle werden palästinensische Kinder wegen Steinewerfens angeklagt, was ihnen 20 Jahre Haft einbringen kann.

Laut UNICEF werden jedes Jahr ungefähr 700 junge Palästinenser zwischen zwölf und 17 Jahren von israelischen Einheiten festgenommen, verhört und inhaftiert.

Gemäß der KRK „muss die Festnahme, Inhaftierung und Haftstrafe eines Kindes im Einklang mit dem Gesetz und darf nur ein letztes Mittel sein“.

Palästinensische Kinder können vor ihrer Gerichtsverhandlung willkürlich vier Tage inhaftiert werden.

Ihr Recht auf einen fairen Prozess wird eindeutig verletzt: Sie werden kaum über ihre Rechte aufgeklärt und werden mit Einschüchterung und Gewalt dazu gezwungen „Geständnisse“ auf Hebräisch zu unterzeichnen – in einer Sprache, die die Mehrheit unter ihnen nicht beherrscht.

Rund 90 % der Kinder bekennen sich laut einem Bericht des Menschenrechtsrats schuldig, um den Misshandlungen, die sie bis dahin erlitten haben, zu entgehen.

Diskriminierung

Das Kinderrechts-Komitee zeigte sich in seinem letzten Bericht über Israel besorgt ob der zahlreichen Diskriminierungen gegenüber palästinensischen, israelisch-arabischen, beduinischen oder äthiopischen Kindern oder Kindern von Arbeitsmigranten oder Asylbewerbern.

Recht auf Identität

Für Kinder ausländischer Eltern ist es sehr schwer, ihre Existenz in Israel offiziell anerkannt zu bekommen: Der Geburtsanmeldung stehen zahlreiche administrative Hindernisse entgegen, insbesondere da der Staat die doppelte Staatsbürgerschaft nicht anerkennt.

So wurden Migrantenfamilien sogar gezwungen, eine Erklärung über ihre freiwillige Rückkehr zu unterzeichnen um eine Geburtsurkunde für ihr Kind zu erhalten.

Ein Kind mit einem israelischen Elternteil und einem Elternteil, der in den besetzten palästinensischen Gebieten lebt, kann keine israelische Staatsbürgerschaft erhalten, was ein großes Hindernis für die Vereinigung der Familie darstellt.

Israel ist der Auffassung, dass Kinder mit palästinensischen Wurzeln, die in Jerusalem leben, jordanische Staatsbürger seien, auch wenn dies oft nicht der Fall ist – viele Kinder sind so staatenlos, was dem in der KRK garantierten Recht auf Identität widerspricht.

Recht des Flüchtlingskinds

Israel wendet seit Januar 2012 das Gesetz „über die Vermeidung von Infiltration“ an, das den Staat autorisiert, Kinder, die illegal auf israelisches Staatsgebiet gelangt sind, lange Zeit festzuhalten und sie dann in ihr Land oder ein Drittland auszuweisen, auch wenn sie dort Folter oder Misshandlung befürchten müssen.

Dies stellt eine Verletzung der Flüchtlings-Konvention dar, die Israel unterzeichnet hat.

Umwelt und Zukunftsaussichten

Mit jährlich 10,3 Tonnen CO2-Emissionen pro Kopf gehört Israel zu den Ländern, die am meisten Schadstoffe ausstoßen. Dies wird sich auf die Kinder und ihre Zukunftsaussichten auswirken. Israel muss Anstrengungen unternehmen, um seinen ökologischen Fußabdruck zu verringern.