Wir sind stolz verkündigen zu dürfen, dass Humanium am 15. November 2020 erstmals der UN einen Vorschlag zu einer allgemeinen Bemerkung unterbreitet hat. Humanium ist dem Aufruf der UN zur Beteiligung von NRO’s an einem Entwurf einer allgemeinen Bemerkung zu den Rechten der Kinder in Bezug auf den digitalen Raum, gefolgt. (Englisch: General Comment on Children’s Rights in Relation to the Digital Environment).
„Kinder sehen digitale Technologien als wesentlichen Bestandteil ihres derzeitigen und zukünftigen Lebens in vielerlei Hinsicht an. Sie finden Vorteile bei der Einsetzung digitaler Technologien: „Ich drücke (online) das aus, was mir in der Welt wichtig ist“; „Ich brauche die Technologie für die Schule und um mich zu unterhalten“; „Wenn ihr traurig seit, kann das Internet euch dabei helfen etwas zu finden, was euch Freude bereitet“.“
Entwurf der allgemeinen Bemerkung der UN, Rechte der Kinder und der digitale Raum, 2020
In diesem Entwurf der allgemeinen Bemerkung, hat der Ausschuss für die Rechte des Kindes (CRC) eine Umsetzung der Kinderrechtskonvention im Hinblick auf den digitalen Raum ausgearbeitet. Alle bedeutsamen Elemente der Rechte der Kinder sind unter dem Aspekt des digitalen Umfelds überarbeitet worden; vom Schutz vor allen Formen von Diskriminierung (Art.2), vom Wohl des Kindes (Art. 3) bis hin zum Recht auf den Zugang zu den Medien (Art.17) und Meinungsfreiheit (Art.13), aber auch vom Schutz von Kindern gegen alle Formen von Gewalt (Art.19). (Entwurf der allgemeinen Bemerkung der UN, Rechte der Kinder und der digitale Raum, 2020)
„Das Recht auf Nicht-Diskriminierung fordert, dass die Staaten darauf achten, dass alle Kinder, Kinder aus Familien mit geringem Einkommen und Kinder aus ländlichen und abgelegenen Gebieten mit eingeschlossen, einen gleichwertigen und effektiven Zugang zum digitalen Raum haben […].“
Entwurf allgemeinen Bemerkung der UN, Rechte der Kinder und der digitale Raum, 2020
Humanium hat dem Ausschuss für die Rechte des Kindes seine volle Unterstützung angeboten und im Zuge dessen Vorschläge für den Schutz der Rechte der Kinder gegen Gewalt unterbreitet. Humanium schlägt beispielsweise vor Erwachsene und Kinder auf verschiedenen Spieleplattformen zu trennen. Dies dient dazu jeglichen Kontakt zwischen Erwachsenen mit schlechten Absichten und Kindern zu vermeiden. Es wird auch empfohlen eine bessere Pädagogik bezüglich des digitalen Raumes durch Bildungsmaßnahmen sowie eine verstärkte Verantwortung privater Akteure hinsichtlich eines besseren Verständnisses von schwierigen, aber essentiellen Begriffen wie „Privatleben“ oder aber auch „Daten“ und „Cookie“ in Betracht zu ziehen,
Darüber hinaus wird als Neuerung die Berücksichtigung der Rechte von Kindern bei der Erstellung von Online-Inhalten angeführt, um deren Kindeswohl zu wahren. Schlussendlich wird auch hervorgehoben, dass die Rechte der Kinder und ihrem virtuellen Umfeld zusammen mit Umweltrechten sowie dem Recht auf eine gesunde Umwelt betrachtet werden müssen.
„Die allgemeine Bemerkung kommt zu einem beispiellosen und entscheidenden Zeitpunkt, da die Covid-19– Pandemie die Rechte des Kindes bedroht hat und diese auch weiterhin bedroht zumal sie die Onlinepräsenz von Kindern deutlich angehoben hat, während Aktivitäten im Bereich Bildung, Freizeit, Soziales, Politik und Beruf auf der Welt massiv in die digitale Sphäre verschoben worden sind.“
Auszug aus dem von Humanium dargebrachten Vorschlag an die UN zur allgemeinen Bemerkung über die Rechte der Kinder und dem digitalen Raum, 2020
Kinder brauchen dringend eine neue Umsetzung ihrer Rechte angesichts der aktuellen Probleme, nämlich diejenigen, die den digitalen Raum umschließen. Die Online-Diskriminierungen nehmen zu, aber auch der Missbrauch von Kindern. Da die Covid-19-Pandemie weiterhin Kinder auf der ganzen Welt betrifft, war der Internetzugang noch nie so wichtig und risikobehaftet. Daher sind tiefgreifendere und auf Kinder zugeschnittene Schutzmaßnahmen erforderlich. Die allgemeinen Bemerkungen des Ausschusses für die Rechte der Kinder sind daher ein unverzichtbares Instrument für den Schutz von Minderjährigen auf der ganzen Welt.
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Verfasst von Adrian Lakrichi
Übersetzt von Nathalie Gschliesser
