Im Rahmen des von Präsident Nayib Bukele geführten sogenannten „Kriegs gegen die Banden“ wurden in El Salvador fast 3.000 Kinder wegen Bandenmitgliedschaft verhaftet und 1.000 verurteilt. Doch dieser Erfolg hat einen hohen Preis für die Rechte der Kinder gefordert. Kinder in Jugendstrafanstalten berichteten von Folter, unmenschlichen und unhygienischen Bedingungen sowie Mangel an Nahrung, Gesundheitsversorgung und familiären Kontakten.
Anstieg der Gewalt in El Salvador
Die Inhaftierungen begannen im März 2022, als Präsident Nayib Bukele den Ausnahmezustand ausrief und eine Reihe von Maßnahmen der „mano dura“ („eiserne Faust“) verkündete. Damit sollte die Bandengewalt in der damaligen „Welthauptstadt des Mordes“ bekämpft werden (The New Humanitarian, 2024). El Salvador verzeichnete schon seit Jahrzehnten steigende Mordraten und galt 2015 als das gewalttätigste Land der Welt (Pinnow, 2024).
Zwei Banden – Barrio 18 und MS13 – dominierten seit den 1990er Jahren das Leben in El Salvador. Im Jahr 2015 zählten sie 60.000 Mitglieder in einem Land mit 6 Millionen Einwohner:innen. Viele Geschäftsleute wurden erpresst und die jährliche Mordrate lag bei 103 pro 100.000 (Graham, 2024).
Jahrelang konnten die Salvadorianer:innen wegen der Erpressungen durch die Banden und der ständigen Revierkämpfe kein normales Leben führen. Sie mussten Schutzgeld für ihre Geschäfte bezahlen, konnten nicht von einem Häuserblock zum anderen gehen, ohne ihr Leben zu riskieren, und Kinder gerieten auf dem Weg zur Schule oder beim Spielen auf der Straße ins Kreuzfeuer der Banden (Pinnow, 2024).
Sicherheit im Wandel
Präsident Bukele reagierte auf die Krise mit einem umfassenden Krieg gegen die Banden. Nur wenige Stunden, nachdem die berüchtigte MS-13-Bande an einem Wochenende im März 2022 87 Menschen ermordet hatte, rief er den Ausnahmezustand aus und brach damit einen geheimen Waffenstillstand, den seine Regierung ein Jahr zuvor verkündet hatte (Pinnow, 2024). Ursprünglich sollte der Ausnahmezustand nur 30 Tage dauern, wurde aber seitdem erschreckenderweise 20 Mal verlängert, was zu einem mehr als zweijährigen Krieg gegen gefährdete Gemeinschaften führte (Harikrishna, 2024).
Durch die Inhaftierung von mehr als einem Prozent der Bevölkerung hat Bukele eines der gewalttätigsten Länder Lateinamerikas in eines der sichersten verwandelt: Offiziellen Angaben zufolge war die Mordrate im Jahr 2023 auf 2,4 pro 100.000 gesunken (Graham, 2024). Bis 2023 war die Mordrate um 70 % gesunken, und das Land hat nun die niedrigste Mordrate in Lateinamerika und ist zu einem Vorbild für andere Länder in der Region geworden (Pinnow, 2024).
Kinder als die am stärksten gefährdeten Opfer der Sicherheitspolitik
Menschenrechtsaktivisten weisen darauf hin, dass dieser Erfolg mit einem hohen Preis verbunden ist – mehr als 76.000 Menschen wurden inhaftiert, viele von ihnen bei Razzien, die von Zeugen als willkürlich bezeichnet werden (The New Humanitarian, 2024). Inmitten von Ängsten vor einem autoritären Kurs und zahlreichen Berichten über Menschenrechtsverletzungen sind Kritiker der Meinung, dass das harte Vorgehen gegen die Banden die Aufmerksamkeit der Regierung für humanitäre Belange schwinden lässt und weisen darauf hin, dass gerade die Schwächsten den höchsten Preis für die Sicherheit des Landes zahlen, wie etwa die Kinder (Pinnow, 2024).
Seit März 2022 haben Polizei und Militär 2.900 Kinder festgenommen. Die Situation ist alarmierend. Ein neuer Bericht dokumentiert Rechtsverletzungen an inhaftierten Kindern, darunter Folter und andere Formen der Misshandlung, wie unmenschliche und unhygienische Bedingungen sowie Mangel an Nahrung, medizinischer Versorgung und familiärem Kontakt (Maier, 2024).
Inhaftierungspraktiken und Verstöße
Viele der Kinder, die während der Razzia inhaftiert wurden, scheinen keine Verbindung zu Banden oder kriminellen Aktivitäten zu haben (Graham, 2024). Mehr als 1.000 der festgenommenen Kinder wurden zu Haftstrafen zwischen 10 und 20 Jahren verurteilt, oft auf der Grundlage weit gefasster Anklagepunkte wie „illegale Vereinigung“ – ein extrem weit gefasster Begriff – und unter Berufung auf unbewiesene und widersprüchliche Aussagen der Polizei (Maier, 2024).
Darüber hinaus zwangen die Behörden die Kinder durch eine Mischung aus missbräuchlich ausgehandelten Geständnissen und mitunter Misshandlung oder Folter dazu, falsche Geständnisse abzulegen (Maier, 2024). Ein Kind berichtete, dass die Behörden es über mögliche Bandenzugehörigkeiten befragten, bevor sie es in eine Zelle sperrten. Richter und Staatsanwälte hielten Kinder systematisch über längere Zeiträume in Untersuchungshaft, was sie angesichts der schlechten Bedingungen in Jugendstrafanstalten einem erhöhten Missbrauchsrisiko aussetzt (HRW, 2024).
In fast allen von Human Rights Watch (HRW) dokumentierten Fällen wurden inhaftierten Kindern während ihrer wochen- oder monatelangen Haft Besuche ihrer Familien verweigert (HRW, 2024). Einigen wurde auch der Zugang zu Rechtsanwälten verwehrt (Maier, 2024).
Anwendung unterschiedlicher Formen von Gewalt
Human Rights Watch (HRW) dokumentierte 22 Fälle von Kindern, die während und nach ihrer Festnahme von Sicherheitskräften auf Polizeistationen, in Unterkünften und in Haftanstalten in El Espino, Freedom Path, Tonacatepeque und Female geschlagen und körperlich misshandelt wurden. Polizisten und Soldaten traten und schlugen sie wiederholt mit Schlagstöcken und Gürteln. Während der körperlichen Misshandlungen benutzten die Behörden häufig Schimpfwörter und manchmal Todesdrohungen.
Dreizehn Kinder berichteten, dass das Sicherheitspersonal ihnen Decken oder Matratzen verweigerte und sie mehrere Tage oder Wochen auf dem Boden schlafen mussten. In zwei Fällen wurde den Kindern der Schlaf entzogen. Zu den Bestrafungen gehörte auch, dass ihnen Matratzen und Kleidung weggenommen wurden, die Anzahl der Mahlzeiten reduziert wurde, Pfefferspray in die Zellen gesprüht wurde und sie tagelang die gleiche Kleidung tragen mussten, bevor sie gewaschen wurde (HRW, 2024).
Mehrere Kinder wurden Opfer von Gewalt durch andere Häftlinge, einschließlich Schlägen und in zwei Fällen sexueller Gewalt, und das Wachpersonal unternahm wenig oder nichts, um sie zu schützen. Einige gaben an, dass die Zellen in der Praxis von Bandenmitgliedern kontrolliert wurden, die sich selbst als „Zellenführer“ bezeichneten. Sie überwachten Aufgaben wie Reinigung und Essensausgabe und setzten ihre Regeln oft mit Gewalt durch. In einigen Fällen befragten sie Gefangene über ihre Bandenzugehörigkeit (HRW, 2024).
Mangelnder Zugang zu ausreichender Ernährung und medizinischer Versorgung
Die befragten Kinder und ihre Angehörigen beschrieben die Haftbedingungen als unzureichend. Dazu gehören häufig überfüllte und unhygienische Zellen, der Mangel an ausreichend nahrhaftem Essen und der fehlende oder verwehrte Zugang zu Medikamenten, medizinischer Versorgung und Bildung. Ein solches Umfeld ist für inhaftierte Kinder nicht nur physisch, sondern auch psychisch gefährlich, untergräbt ihre Würde und behindert alle sinnvollen Bemühungen um ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft (HRW, 2024).
„Ich verbrachte sieben Tage in einer schmutzigen, überfüllten Zelle, in der das Wasser aus den kaputten Toiletten in den Schlafsaal floss, wo die Kinder schliefen, einige ohne Matratzen. Das Essen sei „sauer“ gewesen.“
– Ein 17-jähriges Mädchen aus El Salvador (HRW, 2024)
Die Gesundheitshelferin beobachtete Krankheiten und Zustände wie Tuberkulose, Pilzinfektionen und Krätze, schwere Unterernährung und Verdauungsprobleme einschließlich Durchfall. Die Kinder erhielten oft keine Behandlung, und das Wachpersonal stellte keine Medikamente für chronische Erkrankungen wie Asthmainhalatoren zur Verfügung (HRW, 2024).
Die Mädchen wurden auch sexuell missbraucht, sowohl vom Wachpersonal als auch von anderen Gefangenen. Der befragte Arzt berichtete, dass er viele von ihnen wegen Vaginalinfektionen behandelte, die seiner Meinung nach auf den Missbrauch zurückzuführen waren (HRW, 2024).
Überbelegung und Inhaftierung zusammen mit Erwachsenen
Während die Zustände in den Jugendstrafanstalten El Salvadors seit langem beklagenswert sind, hat die zunehmende Bestrafung von Kindern zu einer zumindest zeitweiligen Überbelegung der Unterkünfte, in denen Kinder auf ihren Prozess warten, und der Jugendstrafanstalten geführt. Im Oktober 2021 betrug die offizielle Kapazität der vier Jugendstrafanstalten in El Salvador insgesamt 500, davon 100 in El Espino, 150 in Freedom Path und Tonacatepeque und 100 in Female.
Im September 2022 waren jedoch nach Angaben der Behörden 1.730 Kinder und Jugendliche in diesen Einrichtungen inhaftiert. In El Espino waren es 381, in Freedom Path 701, in Tonacatepeque 322 und in Female 326. Das bedeutet, dass die Zentren zu 381 Prozent, 467 Prozent, 214 Prozent bzw. 326 Prozent ausgelastet waren (HRW, 2024).
In einigen Fällen wurden Kinder in den ersten Tagen nach ihrer Festnahme zusammen mit Erwachsenen inhaftiert, bevor sie in überfüllte Hafteinrichtungen für Minderjährige verlegt wurden, die von den Autoren als „gefährliche und entmenschlichende Umgebungen“ beschrieben werden, in denen das Wohlergehen und die Wiedereingliederung der Kinder keine Priorität haben (Graham, 2024).
Armut und doppelte Viktimisierung der Kinder
Viele der Kinder, die während des Ausnahmezustands inhaftiert wurden, lebten in einkommensschwachen Vierteln, in denen Gewalt allgegenwärtig war. Die vorherrschende Armut, soziale Ausgrenzung und der Mangel an Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten haben dazu geführt, dass viele von ihnen kaum Zukunftsperspektiven haben und von Banden ausgebeutet und von Ordnungskräften als Kriminelle stigmatisiert und schikaniert werden (HRW, 2024).
In dieser Situation sind Kinder in doppelter Hinsicht Opfer. Erstens stammen die verhafteten Kinder oft aus gefährdeten und wirtschaftlich benachteiligten Gemeinschaften, in denen der begrenzte Zugang zu Bildung und Arbeitsmöglichkeiten sie anfälliger für die Rekrutierung durch Banden macht (The New Humanitarian, 2024). Zweitens werden sie von den Ordnungskräften als Kriminelle stigmatisiert, inhaftiert und misshandelt (Maier, 2024).
Zur Bekräftigung dieser Dynamik berichtete HRW über Nachrichten, wonach das Bildungsministerium Lehrkräfte aufforderte, Schüler:innen mit „antisozialem Verhalten“ zu melden und dafür ein spezielles Formular zu verwenden. Diese Praxis wirft ernste Bedenken hinsichtlich der Rechte und der Privatsphäre von Schüler:innen auf, insbesondere wenn man bedenkt, dass es sich bei den meisten von ihnen um Kinder handelt.
Wenn Lehrkräfte gezwungen werden, über mutmaßliche Verbindungen von Kindern zu Banden zu informieren, untergräbt dies das Vertrauen zwischen den Lehrkräften und den Schülern und verwandelt die Schulen in ein Umfeld der Überwachung und des Misstrauens, anstatt in einen sicheren Ort des Lernens und der Entwicklung. Darüber hinaus kann das Abstempeln von Schülerinnen und Schülern auf der Grundlage des subjektiven Kriteriums „antisoziales Verhalten“ zu Stigmatisierung, Diskriminierung und möglichem Missbrauch durch die Behörden führen (HRS, 2024).
Langfristige Auswirkungen des Freiheitsentzugs auf Kinder
Die Folgen der Inhaftierung von Kindern, denen die Freiheit entzogen wird, können tiefgreifend und dauerhaft sein. Die Inhaftierung stört die Ausbildung der Kinder erheblich und führt häufig zu einer längeren Abwesenheit von der Schule, was schulische Rückschläge und ein erhöhtes Risiko des Schulabbruchs zur Folge hat. Darüber hinaus behindert die mit der Inhaftierung verbundene Stigmatisierung die soziale Wiedereingliederung und beeinträchtigt persönliche Beziehungen und die Akzeptanz in der Gemeinschaft (HRW, 2024).
„Wenn man inhaftiert wird, gilt man bereits als schlechter Mensch. Weil man inhaftiert war, wird man als schlechter Mensch angesehen. Die Nachbarn und die Polizei betrachten dich mit Misstrauen. Die Polizei kommt zu deiner Arbeitsstelle und fragt dich, was du machst. Wenn du nach Hause kommst, belästigen sie dich. Ich habe Angst, dass sie mich wieder verhaften.“
– Ein 15-jähriger Schüler aus El Salvador zum Zeitpunkt seiner Verhaftung (HRW, 2024)
Kinder in Haft laufen Gefahr, psychische Probleme wie Depressionen, Angstzustände und posttraumatische Belastungsstörungen (PTSD) zu entwickeln, die sich in Symptomen wie Schlaflosigkeit und Albträumen äußern können. Die Erfahrung der Inhaftierung kann auch ihre langfristige kognitive und körperliche Entwicklung erheblich beeinträchtigen (HRW, 2024).
Die Inhaftierung ist eine höchst traumatische Erfahrung für Kinder, da sie den Verlust der Kontrolle, die erzwungene Isolation von der Außenwelt, die Trennung von ihrer Gemeinschaft, Kultur und Religion sowie die Unfähigkeit, das Leben als vorhersehbar, sinnvoll und sicher zu empfinden, mit sich bringt.
Je länger Kinder inhaftiert sind, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie traumatischen Ereignissen ausgesetzt sind und Gefühle der Isolation, der Trennung und des Vertrauensverlustes erleben. Die Forschung hat diesbezüglich einen klaren Zusammenhang zwischen der Dauer der Inhaftierung und der Schwere der psychosozialen und entwicklungsbedingten Probleme der Kinder aufgezeigt (HRW, 2024).
Handlungsempfehlungen
Als Vertragsstaat des Übereinkommens über die Rechte des Kindes (CRC) ist El Salvador verpflichtet, die Rechte der Kinder zu schützen, indem es unter anderem sicherstellt, dass bei allen Maßnahmen das Wohl des Kindes im Vordergrund steht, dass Kindern nicht willkürlich die Freiheit entzogen wird und dass sie in allen Gerichtsverfahren ihrem Alter, ihrer Würde und ihrem Wert entsprechend behandelt werden (HRW, 2024).
Regierung
Die Regierung sollte einen Ad-hoc-Mechanismus zur Überprüfung der Fälle von Personen einrichten, die während des Ausnahmezustands inhaftiert wurden. Der Mechanismus sollte vorrangig die Fälle von Kindern und anderen schutzbedürftigen Gefangenen überprüfen, um alle ohne Beweise Inhaftierten unverzüglich freizulassen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Inhaftierung von Kindern nur als letztes Mittel und für den kürzesten erforderlichen Zeitraum eingesetzt wird. Wenn eine Inhaftierung unvermeidlich ist, sollte sie in sicheren und humanen Einrichtungen stattfinden, die die Wiedereingliederung der Kinder in die Gesellschaft fördern (HRW, 2024).
Die Regierung sollte auch eine umfassende Sicherheitsstrategie entwickeln, um Kinder vor Bandengewalt und Rekrutierung zu schützen, einschließlich Initiativen zur Gewaltprävention, Rehabilitationsprogramme für rekrutierte Kinder und Reintegrationshilfe für diejenigen, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind (HRW, 2024).
Nationale Institutionen
Der Nationale Rat für Kleinkinder, Kinder und Jugendliche (Consejo Nacional de la Primera Infancia, Niñez y Adolescencia, CONAPINA), der den Schutz der Kinderrechte überwacht, sollte sicherstellen, dass inhaftierte Kinder Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung haben und dass Jugendstrafanstalten internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen. Außerdem sollte sie ein unabhängiges Beschwerdesystem für Jugendstrafanstalten einrichten (HRW, 2024).
Internationale Gemeinschaft
Um weitere Menschenrechtsverletzungen in El Salvador zu verhindern, sind internationale Maßnahmen notwendig. Die Regierungen der Vereinigten Staaten, Lateinamerikas und der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sollten ihre Aufmerksamkeit auf die Situation in El Salvador richten, auch über den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Ausländische Regierungen und internationale Finanzinstitutionen sollten die Unterstützung von Regierungsinstitutionen, die glaubwürdig der Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen beschuldigt werden, einstellen und ihre Hilfe auf unabhängige Medien und die Zivilgesellschaft konzentrieren (HRW, 2024).
Zivilgesellschaft
Die internationale Gemeinschaft sollte sich für eine effektive und rechtsstaatliche Sicherheitspolitik einsetzen, damit die Menschen in El Salvador und in ganz Lateinamerika nicht gezwungen sind, zwischen einem Leben unter der Kontrolle von Banden und intensiver staatlicher Repression zu wählen. Sie sollte sich vor allem für die Rechte der Kinder einsetzen, die am meisten darunter zu leiden haben, ob sie sich nun in den Händen von Banden oder von Ordnungskräften befinden (HRW, 2024).
Humanium setzt sich für die Rechte der Kinder in El Salvador ein. Mit dieser neuen Rubrik wollen wir das Bewusstsein für die Situation der Kinderrechte in der Welt schärfen und die Herausforderungen aufzeigen, die Kinder daran hindern, ihre Rechte auszuüben. Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen möchten, können Sie spenden, ehrenamtlich mitarbeiten oder Mitglied werden.
Geschrieben von Arianna Braga
Übersetzt von Claudia Flanner
Korrekturgelesen von Karolina Hofman
Literaturhinweise:
Graham, T. (2024). Thousands of children swept up in El Salvador mass arrests, rights body says. Retrieved from The Guardian at https://www.theguardian.com/global-development/article/2024/jul/16/el-salvador-children-detentions-human-rights-watch, accessed on 6 October 2024.
Harikrishna, S. (2024). Human Rights Violations against Children under El Salvador’s “State of Emergency”. Retrieved from Human Rights Research Centre at https://www.humanrightsresearch.org/post/human-rights-violations-against-children-under-el-salvador-s-state-of-emergency, accessed on 6 October 2024.
HRW (2024). El Salvador: Rights Violations Against Children in ‘State of Emergency’. Retrieved from Human Rights Watch – HRW at https://www.hrw.org/news/2024/07/16/el-salvador-rights-violations-against-children-state-emergency, accessed on 6 October 2024.
Maier, L.M. (2024). Daily Brief, Detained Children Tortured in El Salvador. Retrieved from Human Rights Watch at https://www.hrw.org/the-day-in-human-rights/2024/08/14 accessed on 6 October 2024.
Pinnow, F. (2024). In El Salvador, peaceful streets carry hidden costs. Retrieved from The New Humanitarian at https://www.thenewhumanitarian.org/photo-feature/2024/03/13/el-salvador-peaceful-streets-carry-hidden-costs, accessed on 6 October 2024.
The New Humanitarian (2024). Salvadoran minors pay price of gang crackdown. Retrieved from The New Humanitarian at https://www.thenewhumanitarian.org/news/2024/07/16/salvadoran-minors-pay-price-gang-crackdown, accessed on 6 October 2024.
