Die Verwirklichung der Kinderrechte in der Zentralafrikanischen Republik
Kinder in der Zentralafrikanischen Republik sind aufgrund des äußerst schwierigen Umfelds, in dem sie leben, nicht in der Lage, in den Genuss der Erfüllung ihrer Rechte zu kommen. Kinder sind ernsthaften Risiken ausgesetzt, die ihre Sicherheit untergraben. Dazu gehören Rekrutierung bei Konflikten, Einsatz von Kindersoldaten, Kinderarbeit, verhinderter Zugang zu Bildung und Zwangsvertreibung.
Index der Realisierung von Kinderrechten: 4,44 / 10
Schwarze Stufe: Sehr schwierige Situation
Bevölkerung insgesamt: 4,7 Millionen
Bev. 0-14 Jahre: 44 %
Lebenserwartung: 53 Jahre
Kindersterblichkeitsrate: 116 %
Die Zentralafrikanische Republic auf einen Blick
Die Zentralafrikanische Republik ist ein sango- und französischsprachiger Binnenstaat in der Mitte des afrikanischen Kontinents. Sie gehört zu den ärmsten und ernährungsunsichersten Ländern der Welt, trotz reicher Mineralienvorkommen und Ressourcen. Die Zentralafrikanische Republik ist seit 2012 in einen gewalttätigen Bürgerkrieg verwickelt und der anhaltende Konflikt hat dazu geführt, dass mindestens 2,6 Millionen Menschen in Zentralafrika, darunter 1,2 Millionen Kinder, dringend Hilfe benötigen sowie eine Million Menschen gewaltsam vertrieben wurden (Haynes, 2019; UNICEF, 2020).
In der Zentralafrikanischen Republik bilden Kinder einen großen Teil der Bevölkerung des Landes, denn fast die Hälfte aller Zentralafrikaner ist jünger als 14 Jahre (SOS Children’s Villages, 2020; Guterres, 2020). 2018 lebten 71% der Bevölkerung unterhalb der internationalen Armutsgrenze (World Bank, 2020). Obwohl mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes auf humanitäre Hilfe angewiesen ist, blieb der Plan für humanitäre Hilfe gravierend unterfinanziert (HRW, 2019).
75 Jahre brutaler europäischer Kolonialismus, von 1885 bis zur Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1960, hatte und hat noch immer verheerende Auswirkungen auf die Zentralafrikanische Republik und pflasterte den Weg für viele der Schwierigkeiten, mit denen das Land noch heute zu kämpfen hat. Während des „Scramble for Africa“ (Kampf um Afrika) eroberte Frankreich das Land, entzog ihm die Vermögenswerte und erlaubte privaten Konzernen, einen Großteil der Bevölkerung zu terrorisieren, sie zur Zwangsarbeit zu nötigen, um Kaffee, Baumwolle, Kautschuk und andere lokale Ressourcen für den Reichtum ihrer europäischen Sklavenhalter zu ernten. Die Gewalt der erzwungenen Sklavenarbeit, die zum Bau der Kongo-Ozean-Eisenbahnlinie führte, tötete über 17.000 Menschen (BBC, n.d.; Hochschild, 2017).
Trotz eines über drei Jahre andauernden Aufstandes gegen die Kolonisatoren zu Beginn des 20. Jahrhunderts durch den „Baya-Krieg“ erlangte die Zentralafrikanische Republik erst 1960 die Unabhängigkeit, und auch danach spielte Frankreich weiterhin eine zentrale Rolle in ihrer Sozioökonomie (Hochschild, 2017). Kinderrechte in der Zentralafrikanischen Republik entfalten sich in einem hochkomplexen und schwierigen Kontext von Krieg, Klimanotstand, Postkolonialismus und der neoliberalen internationalen Ordnung. Die Nation hat in den letzten Jahren Maßnahmen ergriffen, um den Rahmen für den Kinderschutz im Land zu verbessern, aber es gibt weiterhin vorherrschende alltägliche und strukturelle Herausforderungen, die das Leben der Kinder ernsthaft beeinträchtigen.
Status der Kinderrechte [1]
In der Zentralafrikanischen Republik gibt es einen etablierten nationalen Rechtsrahmen für den Schutz der Kinderrechte und das Land hat wichtige internationale Kinderrechtsverträge ratifiziert, darunter die Kinderrechtskonvention (KRK) und ihre beiden Fakultativprotokolle. 2005 ratifizierte die Regierung der Zentralafrikanischen Republik die Afrikanische Charta über die Rechte und das Wohlergehen des Kindes. 2017 ratifizierte sie auch das Fakultativprotokoll der KRK, das die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten verbietet. Dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung von 1980 ist das Land jedoch nicht beigetreten.
Die Verfassung der Zentralafrikanischen Republik verbietet ausdrücklich Gewalt gegen Frauen und Mädchen, während die nationale Gesetzgebung die Vermittlung, Durchführung, Anordnung oder Unterstützung von Handlungen der weiblichen Genitalverstümmelung unter Strafe stellt. Es scheint jedoch weitgehend an der Durchsetzung dieser Gesetze zu mangeln, da seit 2013 keine schweren Straftaten mehr verfolgt wurden und viele Gruppen ungestraft sexuelle Gewalt ausübten. 2016 stellte der UN-Menschenrechtsrat fest, dass die „Strafjustiz in der Zentralafrikanischen Republik praktisch nicht existent ist“ und dass der Strafgerichtshof von Bangui zwischen 2015 und 2017 nur eine Sitzung abhielt, nachdem er fünf Jahre lang untätig war (Human Rights Council, 2016).
Der Mangel an Ressourcen und Personal bleibt ein großes Hindernis, und außerhalb von Bangui ist der Zugang zu Rechtsmitteln noch eingeschränkter (28 Too Many, 2018). Obwohl es wichtige Bestimmungen für die Einhaltung der Kinderrechte gibt, lassen Lücken im nationalen Rechtsrahmen und dessen Durchsetzung die Kinder verwundbar in Bezug auf ihren rechtlichen Schutz, die Wahrung ihrer Rechte und die Rechenschaftspflicht für deren Verletzung.
Auf die Bedürfnisse von Kindern eingehen
Recht auf Leben
Die Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren ist in der Zentralafrikanischen Republik die sechsthöchste der Welt, 116 von 1000 Kindern verlieren ihr Leben vor ihrem fünften Geburtstag (UNICEF, 2020). Obwohl diese Rate rückläufig ist und sich in den letzten Jahrzehnten verringert hat, stellt sie eine ernsthafte Bedrohung für das Recht auf Leben der zentralafrikanischen Neugeborenen und Kleinkinder dar, ebenso wie die hohe Müttersterblichkeitsrate (World Bank, 2020). Das Recht der Kinder auf Leben ist in Artikel 6 der KRK verankert, der besagt, dass alle Kinder das Recht auf Überleben und Entwicklung haben. In seinem Bericht für das Jahr 2019 berichtete der Generalsekretär der Vereinten Nationen, dass in diesem Jahr mindestens 96 Kinder von bewaffneten Gruppen getötet oder verstümmelt wurden, einige davon nur sechs Monaten alt, mit weiteren Verlusten von Kindern hauptsächlich durch Schießereien (Guterres, 2019).
Das nationale Gesetz kriminalisiert die elterliche Misshandlung von Kindern unter 15 Jahren. Die „Gemischte Einheit zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und zum Schutz von Kindern“ (UMIRR) untersuchte zwischen Juni 2017 und 31. August 2019 2.093 Fälle von Kindesmisshandlung (U.S. Department of State, 2019). Der anhaltende Konflikt in der Zentralafrikanischen Republik stellt die größte Bedrohung für das Recht von Kindern auf Leben dar, insbesondere in den am stärksten vom Konflikt betroffenen Regionen und angesichts des häufigen Einsatzes von Kindersoldaten, wobei andere kontextbezogene Herausforderungen diese ernsthafte Bedrohung noch verstärken.
Right to Education
Bildung ist in der Zentralafrikanischen Republik von 6 bis 15 Jahren obligatorisch und kostenlos, aber die Schüler müssen für Posten wie Bücher, Material und Transport bezahlen. Nach Schätzungen der Weltbank besuchten 30% der Kinder keine Grundschule und 22% keine weiterführende Schule, wobei Mädchen im Vergleich zu Jungen einen geringeren und ungleichen Zugang zu Bildung haben. Nur sehr wenige indigene Ba’aka-Kinder besuchen die Grundschule und nach Angaben des US-Außenministeriums gab es keine nennenswerte staatliche Unterstützung für Bemühungen, die Einschulungsrate von Ba’aka-Kindern zu erhöhen. Diese bemerkenswerte Diskrepanz zeigt, dass indigene zentralafrikanische Kinder und Mädchen oft einen eingeschränkten Zugang zu ihrem Recht auf Bildung haben (U.S. Department of State, 2019).
Schon vor Ausbruch der Covid-19-Pandemie war ein erheblicher Teil der Schulen in der Zentralafrikanischen Republik aufgrund von Konflikten geschlossen, wobei UNICEF angibt, dass Anfang 2020 15% der Schulen geschlossen waren. Von April bis September 2020 wurden dann alle Schulen aufgrund der Pandemie geschlossen, wodurch fast eine Million Kinder betroffen waren. SOS-Kinderdorf berichtete, dass selbst wenn die Schulen geöffnet sind, die Anwesenheitsrate extrem niedrig ist: Nur 41% der Mädchen und 62% der Jungen besuchen die Grundschule, und nur ein Bruchteil dieser Kinder schließt die Grundschulausbildung ab. Der Zugang zu Bildung für Kinder, die in besonders von Konflikten betroffenen Gebieten leben, ist stark eingeschränkt und nur wenige dieser Kinder können eine Schule besuchen (SOS Children’s Villages, 2020). In der Tat wird weiterhin von Angriffen auf Schulen und der militärischen Nutzung von Schulen berichtet (Guterres, 2020).
Recht auf Nichtdiskriminierung
Das nationale Recht in der Zentralafrikanischen Republik verbietet die Diskriminierung von behinderten Menschen, nennt aber keine bestimmten Formen von Behinderungen. Die Arbeitsaufsichtsbehörde des Ministeriums für Arbeit, Beschäftigung und Sozialschutz ist für den Schutz von Kindern mit Behinderungen zuständig, aber Programme, die Zugang zu Gebäuden, Informationen und Kommunikation gewährleisten, wurden nicht durchgeführt. Das Strafgesetzbuch kriminalisiert einvernehmliche gleichgeschlechtliche Aktivitäten. Die Strafe für „öffentliche Liebesbekundung“ zwischen zwei Personen des gleichen Geschlechts beträgt Gefängnis von sechs Monaten bis zu zwei Jahren oder eine hohe Geldstrafe. Gesellschaftliche und rechtliche Diskriminierung von LGBTQI+ Menschen ist damit aufgrund struktureller und kultureller Stigmatisierung weit verbreitet (U.S. Department of State, 2019).
Diskriminierung existiert auch gegen die Mbororo-Minderheit sowie das im Wald lebende indigene Volk der Ba’aka. In der Tat ist die Gewalt gegen das Volk der Mbororo (hauptsächlich nomadische Viehzüchter) ein ernstes Problem. Sie leiden übermäßig unter den Unruhen im Norden, und da sie aufgrund ihrer transnationalen Migrationsmuster oft als „fremd“ angesehen werden, können Mbororo beim Zugang zu staatlichen Dienstleistungen mit Diskriminierung konfrontiert werden.
Die Diskriminierung des Ba’aka-Volkes, das etwa ein bis zwei Prozent der Bevölkerung beträgt, ist ebenfalls weit verbreitet. Das Volk der Ba’aka ist von Entscheidungen, die ihr Land, ihre Kultur, ihre Traditionen und ihre natürlichen Ressourcen betreffen, gewöhnlich ausgeschlossen. Insbesondere die im Wald lebenden Ba’aka sind sozialer und wirtschaftlicher Diskriminierung und Ausbeutung ausgesetzt, wogegen die Regierung wenig unternimmt. Die Ba’aka, einschließlich der Kinder, können zu landwirtschaftlicher und häuslicher Arbeit gezwungen werden und werden manchmal sogar von Mitgliedern anderer lokaler ethnischer Gruppen als Sklaven betrachtet. Es hat den Anschein, dass die Ba’aka effektiv als Bürger zweiter Klasse behandelt werden, die oft dehumanisiert und von der Mainstream-Gesellschaft ausgeschlossen werden (U.S. Department of State, 2019).
Recht auf Identität
Etwa 61% der Kinder unter 5 Jahren in der Zentralafrikanischen Republik sind bei der Geburt registriert, wodurch das Recht dieser Kinder auf Identität gewahrt wird (UNICEF, 2020). Kinder erhalten die Staatsbürgerschaft durch Geburt auf dem Staatsgebiet der Zentralafrikanischen Republik oder von einem oder beiden Elternteilen. Die Registrierung von Geburten kann schwierig sein und wird in Regionen mit geringer Behördenpräsenz seltener durchgeführt. Die Eltern registrierten Geburten nicht immer sofort. Obwohl die meisten Geburten registriert wurden, sind nicht registrierte Kinder mit Einschränkungen beim Zugang zu Bildung und anderen sozialen Diensten konfrontiert. (U.S. Department of State, 2019).
Risikofaktoren → landesspezifische Herausforderungen
Vertriebene Kinder
Kämpfe und Angriffe bewaffneter Gruppen in der Zentralafrikanischen Republik zwangen inmitten des anhaltenden Konflikts im Jahr 2019 zehntausende Menschen zur Flucht. Bei Kämpfen zwischen der Volksfront für die Wiedergeburt der Zentralafrikanischen Republik und der Bewegung der zentralafrikanischen Befreier für Gerechtigkeit wurden etwa 14.000 Menschen zwangsumgesiedelt. Die Gesamtzahl der Binnenvertriebenen im Land liegt bei über 600.000, eine ähnliche Anzahl von Zentralafrikanern befindet sich als Flüchtlinge außerhalb des Landes. Die Lebensbedingungen für Binnenvertriebene und Flüchtlinge sind sehr hart; die meisten von ihnen leben in Lagern und haben kaum Zugang zu humanitärer Hilfe (HRW, 2019). Während 350.000 Vertriebene im Jahr 2019 ins Land zurückkehrten – oft in zerstörte Dörfer – ist jeder fünfte Zentralafrikaner vor dem Konflikt geflohen (UNICEF 2020).
Kinderarbeit
Nach Angaben von UNICEF arbeiten 31% der zentralafrikanischen Kinder im Alter von 5 bis 17 Jahren (UNICEF, 2020). Das Arbeitsgesetz des Landes verbietet einige der schlimmsten Formen der Kinderarbeit. Zum Beispiel ist es Kindern unter 18 Jahren verboten, „gefährliche Arbeit“ zu verrichten, aber der Begriff ist im Gesetz nicht klar definiert. Darüber hinaus ist die Beschäftigung von Kindern unter 14 Jahren ohne Genehmigung des Ministeriums für Arbeit, Beschäftigung und Sozialschutz illegal.
Das Gesetz sieht jedoch auch vor, dass das Mindestbeschäftigungsalter für bestimmte Arten von „leichter“ Arbeit, wie einige landwirtschaftliche oder häusliche Tätigkeiten, 12 Jahre betragen kann (U.S. Department of State, 2019). Dies setzt nicht nur junge Kinder dem Risiko der Kinderarbeit aus, sondern untergräbt auch das Recht zentralafrikanischer Kinder auf Bildung, da das Mindestalter für Arbeit unter dem Alter für die Schulpflicht liegt, sodass Kinder ermutigt werden können, vor der Ausbildung oder ohne Schulabschluss mit Arbeit zu beginnen.
Es gibt zahlreiche politische Maßnahmen der Regierung in Bezug auf Kinderarbeit, darunter auch solche zur Eliminierung sexueller Ausbeutung und des Missbrauchs von Kindern sowie des Einsatzes von Kindern in bewaffneten Konflikten, aber es fehlt an Programmen zur Abschaffung und Verhinderung von Kinderarbeit. Kinderarbeit ist in vielen Wirtschaftszweigen weit verbreitet, besonders in ländlichen Gebieten. Ortsansässige und vertriebene Kinder im Alter von nur 7 Jahren verrichten häufig landwirtschaftliche Arbeiten, einschließlich bei der Ernte und der Hilfe beim Sammeln von Waren für den Verkauf auf Märkten. Kinder arbeiten häufig als Hausangestellte, Fischer und in Bergwerken, oft unter gefährlichen Bedingungen. Obwohl das Bergbaugesetz des Landes auch Kinderarbeit verbietet, berichtete das US-Außenministerium, dass Kinder in der Zentralafrikanischen Republik unter Verstoß gegen ihre Rechte, die schlimmsten Formen der Kinderarbeit in Diamantfeldern, beim Transport und Waschen von Kies sowie beim Goldabbau, beim Graben von Löchern und beim Tragen schwerer Lasten verrichten (U.S. Department of State, 2019).
Kindersoldaten
Aufgrund des anhaltenden Konflikts in der Zentralafrikanischen Republik ist der Einsatz von Kindersoldaten eine besonders ernste Bedrohung für zentralafrikanische Kinder und ihre Rechte. Seit Beginn des Konflikts in der Zentralafrikanischen Republik im Jahr 2012 wurden nach Angaben der UNO mehr als 14.000 Kinder von Séléka- und Anti-Balaka-Milizen sowie von einer Reihe anderer bewaffneter Gruppen rekrutiert. Bewaffnete Gruppen der mehrheitlich muslimischen Séléka-Koalition (inzwischen aufgelöst) und der vorherrschend christlichen Anti-Balaka-Milizen haben Kinder im Alter von nur acht Jahren als Kämpfer, Wachen, menschliche Schutzschilde, Träger, Boten, Spione, Köche und für sexuelle Zwecke eingesetzt. Manche Kinder werden entführt, aber viele schließen sich den Milizen „freiwillig“ an, um sich oder ihre Gemeinde zu schützen. Die Situation wird dadurch verschärft, dass freigelassene Kinder oft in Gemeinden zurückkehren, in denen dieselben bewaffneten Gruppen noch aktiv sind, so dass das Risiko, erneut rekrutiert zu werden, hoch ist (Child Soldiers International, 2019).
Milizen haben Kindersoldaten aus Basse-Kotto, Haute-Kotto, Mbomou, Nana-Grebizi, Nana-Mambere und Ouaka eingesetzt. Trotz einiger nationaler und internationaler Bemühungen, den Einsatz von Kindersoldaten in der Zentralafrikanischen Republik zu bekämpfen, wie z.B. eine Kampagne gegen die Rekrutierung von Kindern in bewaffneten Konflikten, die sich für ihren Schutz und ihre soziale Wiedereingliederung einsetzte, nutzen bewaffnete Gruppen immer noch viele Tausende von Kindern für Kampf- und Unterstützungsaufgaben im ganzen Land, während abgerüstete Kinder dem Risiko der Wiederrekrutierung ausgesetzt sind. Unzureichend finanzierte Reintegrationsprogramme, anhaltende Instabilität und ein Mangel an wirtschaftlichen Möglichkeiten im ganzen Land verschärfen das Risiko der Wiederrekrutierung von ehemaligen Kindersoldaten (U.S. Department of State, 2020).
Geschrieben von Josephine Thum
Übersetzt von Beate Dessewffy
Zuletzt aktualisiert 26. Jänner 2021
Quellenverzeichnis:
BBC (n.d.) In Pictures: Malaria Train.
CHILD SOLDIERS INTERNATIONAL (2019) Annual Report 2017 – 2018.
GUTERRES Antonio (2020) Children and Armed Conflict, Report of the United Nations Secretary General.
HOCHSCHILD Adam (2017) El Fantasma del Rey Leopoldo: Una historia de codicia, terror y heroismo en el Africa colonial, Malpaso.
HUMAN RIGHTS WATCH (2020) ‘Central African Republic, Events of 2019’ in World Report 2020.
UNICEF (2020) Central African Republic, UNICEF Online.
UNICEF (2020) Central African Republic, UNICEF DATA.
SOS Children’s Villages (2020) ‘SOS Children’s Villages in the Central African Republic’.
WORLD BANK (2020) ‘Overview’ The World Bank in Central African Republic.
U.S. DEPARTMENT OF STATE (2019) ‘Central African Republic’, 2019 Reports on Human Rights Practice.
U.S. DEPARTMENT OF STATE (2020) Trafficking in Persons Report.
28 TOO MANY (2018) Central African Republic: The Law and FGM.
[1] Dieser Artikel erhebt keineswegs den Anspruch, eine vollständige oder repräsentative Darstellung der Kinderrechte in der Zentralafrikanischen Republik zu geben, die umfangreich, komplex und ständig im Wandel sind. Der Artikel zielt darauf ab, die wichtigsten Herausforderungen für die Kinderrechte in der Zentralafrikanischen Republik hervorzuheben und ist nicht repräsentativ für die Rechtsgeschichte, Innovationen oder Leistungen des Landes.
