Die Verwirklichung von Kinderrechten im Kongo
Die Republik Kongo (R Kongo) kann ein herausfordernder Lebensraum für Kinder sein. Obwohl der Rechtsrahmen für Kinderrechte wirksame Maßnahmen enthält, werden diese viel zu häufig nicht in die Praxis umgesetzt. Insbesondere die Diskriminierung der indigenen Bevölkerung, Kinderarbeit und Kinderheirat können die Umsetzung der Kinderrechte in der R Kongo begrenzen.
Index der Verwirklichung von Kinderrechten: 6,24/10
Rote Stufe: Schwierige Lage
Bevölkerung: 5,2 M
Bev. 0-14 Jahren: 46.17 %
Lebenserwartung: 63.95 years
Kindersterblichkeit: 50 ‰
Die Republik Kongo im Überblick
Die Republik Kongo (R Kongo) – nicht zu verwechseln mit der Demokratischen Republik Kongo (DRK) – ist dünn besiedelt, wobei sich mehr als die Hälfte der Bevölkerung auf die beiden größten Städte konzentriert und fast die Hälfte der Bevölkerung unter 18 Jahren ist (Weltbank, 2019). Die Kinderrechte in der R Kongo (auch bekannt als Kongo-Brazzaville) verbessern sich durch einen guten Zugang zu Bildung und durch viele rechtliche Mechanismen zum Schutz der Kinderrechte. Es bestehen jedoch nach wie vor erhebliche Bedenken, da arbeitende Kinder, Mädchen und indigene Kinder weiterhin schwerwiegenden Rechtsverletzungen ausgesetzt sind und oft Schwierigkeiten haben, ihre Grundbedürfnisse zu erfüllen.
Der jüngste Konflikt zwischen dem kongolesischen Staat und den Ninjas (eine lokale Miliz) sowie „kein Zugang für humanitäre Hilfe“ zu diesem Land und die erheblichen Auswirkungen der vom Menschen verursachten Klimakrise, wie z.B. schwere Überschwemmungen, haben zusammengenommen und so ein sehr problematisches Umfeld für das kongolesische Volk geschaffen; besonders betroffen sind Kinder (New Humanitarian, 2018). Obwohl der Anteil der in Armut lebenden Bevölkerung in den letzten zehn Jahren zurückgegangen ist, steigt infolge des Rückgangs der Ölpreise die extreme Armutsrate seit 2016 vor allem in ländlichen Gebieten (Weltbank, 2019).
Historisch gesehen war der Kongo 80 Jahre lang dem französischen Kolonialismus ausgesetzt, und Brazzaville war die Hauptstadt von „Französisch-Äquatorialafrika“. Fast ein Jahrhundert des brutalen europäischen Kolonialismus hat das Land schwer getroffen. Unzählige Gräueltaten wurden der Bevölkerung angetan und die Ressourcen wurden zugunsten des französischen Profits in Form von Eisenbahnbau und Gummigewinnung ausgebeutet, trotz starken lokalen Widerstandes. Viele der Schwierigkeiten, mit denen die R Kongo und ihre Bevölkerung heute konfrontiert sind, stehen im Zusammenhang mit den massiven Verbrechen, die während der Kolonialzeit begangen wurden.
In der Tat hat die R Kongo seit ihrer Unabhängigkeit 1960 zahlreiche Konflikte erlebt, die noch immer nicht überwunden sind, darunter der Bürgerkrieg von 1997-1999, der über 25.000 Tote und 250.000 Zwangsvertriebene gefordert hat (Vereinte Nationen, 1997). Die Kinderrechte in der R Kongo entfalten sich somit im komplexen Kontext des Postkolonialismus, der humanitären Krise, der neoliberalen Weltordnung, der andauernden internen Konflikte und des Klimanotstands.
Eingehen auf die Bedürfnisse der Kinder [1]
Recht auf Gesundheit
Das Recht der Kinder auf Gesundheit in der R Kongo wird auf verschiedene Weise gewährleistet. In der R Kongo ist die Zahl der Kinder, die vor ihrem fünften Geburtstag sterben, in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen und die große Mehrheit der Bevölkerung hat Zugang zu Trinkwasser. Die Impfraten im Kongo sind konstant hoch, obwohl einige dieser Raten noch weiter erhöht werden könnten, um die 90%ige Durchimpfungsrate zu erreichen (UNICEF, 2013). Kinder stehen vor besonderen Herausforderungen, wenn es darum geht, das Recht auf Gesundheit zu verwirklichen, wobei Mangelernährung eine akute Gefahr darstellt, von der etwa 21% der Kinder, insbesondere indigene Kinder, betroffen sind (Weltbank, 2019).
Die Pool-Region erlebte in jüngster Zeit Konflikte und ist besonders von Gesundheitsproblemen betroffen, da über 15% der Kinder dort unter akuter Mangelernährung leiden (New Humanitarian, 2018) wobei 17,3% bis 20,4% der aus Pool geflohenen, intern vertriebenen Kinder unter fünf Jahren, an akuter Mangelernährung leiden (Amnesty International, 2019). Tuberkulose und Malaria sind gefährliche Krankheiten, die einen kleinen Teil der Kinder in der R Kongo betreffen.
Recht auf Bildung
Der Artikel 19 der kongolesischen Verfassung garantiert das Recht auf Bildung, den gleichberechtigten Zugang zu Bildung und Fortbildung sowie die allgemeine Schulpflicht bis zum Alter von 16 Jahren (Kongolesische Verfassung, 2015). Das kongolesische Beobachtungszentrum für Menschenrechte (OCDH) hat jedoch festgestellt: „Tausende von Kindern sind nicht in der Lage, von diesem Gesetz zu profitieren“. Wesentlich ist, dass das öffentliche Bildungswesen kostenlos ist. Aufgrund fehlender staatlicher Mittel werden jedoch einige Schulen gezwungen, Gebühren zu erheben und die Familien müssen für Bücher, Uniformen und Krankenversicherung aufkommen.
Für indigene Kinder, die nicht zur Schule gehen können, weil sie keine Geburtsurkunde haben oder die Versicherungsgebühr von 1.200 westafrikanische Franc (CFA) pro Monat nicht zahlen können, bestehen erhebliche Bildungshindernisse (US-Außenministerium, 2018). Es gibt auch Probleme mit dem Qualitätsniveau des öffentlichen Bildungswesens, da die öffentlichen kongolesischen Schulen unter Umständen unterfinanziert sind und es Unterschiede zwischen Stadt und Land gibt.
OCHD hat diese Probleme am Beispiel einer Schule in Ngonaka, Lékoumou aufgezeigt, wo drei Lehrer (zwei davon sind Aushilfen) jeweils etwa 296 Schüler betreuen. Aufgrund fehlender öffentlicher Mittel erhob die Schule eine Gebühr von 5000 CFA pro Jahr und Kind, wodurch der Zugang für viele Kinder begrenzt wurde. Der Brunnen an der Ngonaka-Schule ist seit zwei Jahren defekt, so dass die Kinder kein Wasser trinken können, wenn sie in der Schule sind. Durch die Entfernung zu den Schulen gehen einige Kinder nicht zur Schule, weil ihre Eltern nicht über die nötigen Mittel verfügen. Dies bedeutet, dass die Schulpflicht für alle Kinder bis zum Alter von 16 Jahren nicht garantiert werden kann (OCHD, 2019).
Die R Kongo hat jedoch eine extrem hohe Einschulungsrate, wobei fast 100% der Kinder die Grundschule besuchen, über 90% der Kinder sie abschließen und die Geschlechterunterschiede in dieser Hinsicht vernachlässigbar sind. Die Anmeldungsraten für Sekundärschulen sind viel niedriger, da die Schulpflicht mit 16 Jahren endet. Daraus folgt, dass die Alphabetisierungsraten mit 89% bei Männern und 84% bei Frauen relativ hoch sind (Conseil des Droits de l’Homme, 2018).
Recht auf Identität
Kongolesische Kinder erwerben die Staatsbürgerschaft durch ihre Eltern. Die Geburt auf dem Staatsgebiet gewährt keine Staatsbürgerschaft, obwohl Ausnahmen für Kinder fehlender oder staatenloser Eltern oder für Kinder ausländischer Eltern, wenn mindestens ein Elternteil ebenfalls im Land geboren wurde, bestehen. Die Regierung verlangt keine Registrierung von Geburten; es liegt in der Verantwortung der Eltern, die Registrierung der Geburt eines Kindes zu beantragen (US-Außenministerium, 2018).
Der kongolesische Staat behauptet, dass die Geburt fast aller Kinder des Landes registriert ist, und zwar zu 96%, womit er angibt, dass fast alle Kinder auf diese Weise Zugang zu ihrem Recht auf Identität haben. Die Geburtenregistrierung ermöglicht den Kindern als Staatsbürger zu gelten und Identitätsdokumente zu besitzen (Conseil des Droits de l’Homme, 2018). Trotzdem wiederholte der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes (CRC) im Jahr 2018 seine Bedenken über „die große Zahl von Kindern, die immer noch nicht registriert sind, die unzureichende Anzahl von Meldezentren in abgelegenen Gebieten und das mangelnde Bewusstsein für die Notwendigkeit der Registrierung“.
Der Ausschuss forderte die R Kongo auf, ein effizienteres und zugänglicheres System der Geburtenregistrierung zur gesamten Abdeckung des Landes einzurichten (Conseil des Droits de l’Homme, 2018). Teilweise dürfte es darauf zurückzuführen sein, dass die indigene Bevölkerung oft Schwierigkeiten hat, die für die Einschulung erforderlichen Geburtsurkunden zu erhalten, da sich die Zentren für Geburtenregistrierung in der Regel in Städten befinden, die weit von ihrem Wohnort entfernt sind. Die R Kongo verfügt über einen nationalen Plan zur Eliminierung der Staatenlosigkeit, der staatenlose Kinder schützen und besser dazu beitragen würde, ihre Rechte zu gewährleisten (Agence d’Information d’Afrique Centrale, 2019).
Flüchtlingskinder
Das Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) arbeitet mit den zuständigen Behörden zusammen, um die Situation der Flüchtlingskinder, die oft aus Ruanda, Benin und der Demokratischen Republic Kongo (DRK) stammen, zu verbessern. Es ist nun möglich, dass immer mehr Flüchtlingskinder kongolesische Schulen besuchen. Kinder in der R Kongo haben vermehrt Zwangsvertreibungen erlebt, wobei einige von ihnen zu Internvertriebenen wurden und andere gezwungen waren, das Land zu verlassen. Ebenso migrieren viele Kinder aufgrund von Vertreibung aus den Nachbarländern.
So wurden beispielsweise Ende 2019 durch schwere Regenfälle und Überschwemmungen über 40.000 Menschen Opfer des Ubangi-Flusses; die Ernten wurden beschädigt, Nahrungsmittelvorräte und Viehbestand zerstört und Gesundheitseinrichtungen, Wohnhäuser und Schulen in Gemeinden, die bereits einen erheblichen humanitären Hilfsbedarf hatten, überflutet (US AID, 2019). Am 16. Dezember 2018 nahmen die Distrikte Makotipoko und Bouemba mindestens 10.000 Asylsuchende, die aus der DRK geflohen waren.
Risikofaktoren → Landesspezifische Herausforderungen
Die Rechte indigener Kinder
Die indigenen Völker in der Kongoregion sind traditionell nomadische oder halbnomadische Jäger und Sammler, die im Regenwald leben, obwohl einige von ihnen inzwischen sesshaft wurden und in der Landwirtschaft beschäftigt sind. Die Ureinwohner Zentralafrikas sind kollektiv als „Pygmäen“ bekannt; ein Begriff, der sich als abwertend entwickelte und gegen den einige aus der indigenen Bevölkerung Einspruch erhoben (Survival International, 2020). Historisch gesehen, werden die Ureinwohner von Kolonisten und Bantu-Stämmen als minderwertig betrachtet. Dies führt zu systematischer Diskriminierung und moderner Sklaverei indigener Menschen, die manchmal zu Besitztümern versklavt werden (Agence France-Presse, 2011).
Die kongolesischen Ureinwohner sind „Waldvölker“, die aus mindestens acht verschiedenen Gruppen oder Ethnien bestehen und sich weitgehend von den Bantu-Kongolesen unterscheiden. In der R Kongo werden über 60 Sprachen gesprochen. Es wird geschätzt, dass bis zu 10% der Bevölkerung in der R Kongo aus Ureinwohnern besteht (IWGIA, 2011). Mit der Einführung des „Gesetzes zur Förderung und zum Schutz der Rechte der indigenen Bevölkerung in der Republik Kongo“ im Jahr 2011 war die R Kongo das erste afrikanische Land, das eine spezifische Gesetzgebung zum Schutz der indigenen Bevölkerung einführte. Artikel 22 eines nationalen Gesetzes von 2011 regelt die Diskriminierung der indigenen Bevölkerung beim Zugang zu Gesundheitsdiensten, obwohl dies nur selten umgesetzt wird. Indigene Kinder sind besonders schwerwiegenden Barrieren ausgesetzt, die den Anspruch auf ihre Rechte verhindern.
Beispielsweise haben 65 % der indigenen Kinder keinen Zugang zu Bildung, 40 % sind chronisch mangelernährt und die meisten indigenen Mütter gebären ohne jegliche professionelle medizinische Hilfe. Da diese Kinder in der Regel tief im Wald leben, ist ihr Zugang zu kulturell sensiblen Gesundheits– und Bildungsangeboten stark eingeschränkt (Cultural Survival, 2018).
Aufgrund des klimatischen Notstands und der kommerziellen Ausbeutung von Naturräumen, die den Zugang zu gesunden Nahrungsmitteln und traditionell medizinischen Pflanzen einschränken, sind die Rechte der indigenen Kinder auf eine sichere und gesunde Umwelt besonders bedroht. Die indigenen Kinder, die die Schule besuchen, sehen sich mit Schwierigkeiten wie Sprachbarrieren, Diskriminierung und dem Fehlen kulturell relevanter Lehrpläne konfrontiert. Viele Hindernisse für ihre Ausbildung führen daher zu einem erhöhten Analphabetismus, begrenzten Beschäftigungsmöglichkeiten und einer ungerechten Behandlung am Arbeitsplatz (Cultural Survival, 2018).
Kinderarbeit
In der R Kongo ist Kinderarbeit nach nationalem Recht verboten, wobei das Mindestalter auf 16 Jahre festgelegt ist. Es gibt umfangreiche Gesetze und Richtlinien, die Kinder vor Ausbeutung schützen sollen. Trotzdem ist die informelle Kinderarbeit weiterhin ein Problem. Indigene Kinder und Kinder in ländlichen Gebieten sind von Kinderarbeit besonders betroffen; Kinder im Alter von nur sechs Jahren arbeiten oft stundenlang auf den Feldern bei der Maniok-Ernte und tragen schwere Brennholzlasten.
Im Ausland geborene Kinder sind in der R Kongo gefährdeter durch Kinderarbeit. Sie reisen manchmal in die R Kongo, um im Haushalt, auf Märkten, in der Landwirtschaft und im Fischfang zu arbeiten (US-Außenministerium, 2018). Diese Kinder schicken ihren Verdienst oft an ihre Familien in ihrem Herkunftsland. Lokale NGOs haben berichtet, dass Opfer von Kinderarbeit grob behandelt werden, lange arbeiten und fast keinen Zugang zu Gesundheits– oder Bildungsdiensten haben, womit ihre Rechte schwer verletzt werden. Kinder, die in der R Kongo arbeiten, erhalten oft nur einen sehr geringen oder gar keinen Lohn (US-Außenministerium, 2018).
Es gibt keine offiziellen Regierungsstatistiken über allgemeine Kinderarbeit, und es scheint, dass Kinder, die arbeiten, oft unbeachtet „unter dem Radar“ oder „ausserhalb des Netzes“ sind, wodurch ihre Gefährdung erhöht wird. Eine lokale Behörde berichtete, dass informelle Kinderarbeit zwar illegal, aber kulturell oft akzeptabel ist (US-Außenministerium, 2018). Es liegen nur wenige Informationen darüber vor, ob Kinderarbeit ein Problem darstellt in den Lieferketten des privaten Sektors für Unternehmen wie Coca Cola, Chevron, Apple, Microsoft und Google sowie für Palmöl produzierende Entwaldungsprojekte, die alle in der Region vorhanden sind. Es wurde aus der benachbarten DRK berichtet, dass solche Kinderarbeit ein enormes, höchst gefährliches und skandalöses Problem ist.
Tatsächlich gehört die R Kongo, wie die Weltbank es ausdrückt, „zu den 10 größten Ölproduzenten Afrikas und verfügt über beträchtliche Bodenschätze, von denen die meisten noch unerschlossen sind“ (Weltbank, 2019). Weitere Informationen zur Kinderarbeit in Lieferketten für den privaten Sektor in der R Kongo sind erforderlich. Es scheint, dass Kinderarbeit einen großen Teil der kongolesischen Kinder betrifft; laut UNICEF waren zwischen 2009 und 2015 23% der kongolesischen Kinder an Kinderarbeit beteiligt (UNICEF, 2020), und die Internationale Arbeitsorganisation ermittelte, dass rund 85% der Kinder in ländlichen, indigenen Regionen für sehr niedrige Löhne arbeiten (Cultural Survival, 2019). Das weist darauf hin, dass Kinderarbeit weiterhin ein ernstes Problem und eine Bedrohung für die Rechte der Kinder darstellt.
Kinderheirat und Rechte für Mädchen
Die Kinderheirat ist in der R Kongo illegal, wobei das Mindestalter für Eheschließung auf 18 Jahre für Frauen und 21 Jahre für Männer festgelegt ist und das Mindestalter für einvernehmlichen Geschlechtsverkehr 18 Jahre beträgt. Die Kinderheirat ist jedoch unter bestimmten Umständen gesetzlich zulässig: wenn die Eltern beider Kinder und ein Richter ihre Zustimmung geben, ist es möglich, dass Kinder unter dem Mindestalter heiraten (US State Department, 2018).
Zwangsheirat von Kindern wird in der R Kongo mit hohen Geldstrafen und einer Gefängnisstrafe geahndet. Ebenso können Verstöße gegen Kinderschutzgesetze, die gegen Kinderhandel, Kinderpornographie, Vernachlässigung von Kindern und Kindesmisshandlung vorgehen, mit hohen Strafen geahndet werden (US-Außenministerium, 2018). Statistiken von 2015 zeigen, dass in der R Kongo 6% der Kinder unter 15 Jahren und 33% der Kinder unter 18 Jahren verheiratet waren, womit deutlich wird, dass die Kinderheirat trotz gezielter gesetzlicher Mechanismen zur Verhinderung dieser Entwicklung ein ernstes Problem im Land bleibt und die Kinderheirat eine Einschränkung der kongolesischen Kinderrechte darstellt (UNICEF, 2020).
Es gibt keine Anzeichen ebensowenig wie Daten dafür, dass weibliche Genitalverstümmelung in der R Kongo weit verbreitet ist oder allgemein praktiziert wird. Gewalt gegen Frauen scheint leider ein „unsichtbarer“ Teil des anhaltenden, auf die Pool-Region konzentrierten Konflikts und der humanitären Krise in der R Kongo zu sein (New Humanitarian, 2018).
Verfasst von Josie Thum
Übersetzt von Beate Dessewffy
Zuletzt aktualisiert am 8. Mai 2020
Referenzen:
AMNESTY INTERNATIONAL (2018) Congo 2017/2018.
OHCHR (2020) ‘Congo’ in OHCHR Online.
UNICEF (2020) ‘Republic of Congo’ in Humanitarian Action for Children.
UNICEF (2020) ‘Statistics’ in Congo at a glance.
GARDA (2017) ‘Humanitarian crisis declared in Pool department’ in News Alerts.
US AID (2019) Republic of Congo.
KLEINFELD, PHILIP (2018) ‘UPDATED: Congo-Brazzaville’s Hidden War’ in The New Humanitarian.
Africa.com (2019) ‘All about Congo Brazzaville’ in Countries.
WHO (2020) Congo in WHO Online.
US STATE DEPARTMENT (2018) 2018 Country Reports on Human Rights Practices: Republic of the Congo.
WORLD BANK (2019) ‘Overview’, The Republic of Congo.
Congo (Republic of the)’s Constitution of 2015 (2015).
UNHCR (2019) August 2019 Fact Sheet Republic of Congo.
IWGIA (2011) ‘Republic of Congo’ in IWGIA Online.
Survival International (2020) ‘The Pygmies’ in Survival Online.
Reuters (2017) Congo Republic signs peace accord with „Ninja“ rebels.
[1] Dieser Artikel gibt keineswegs vor, eine vollständige oder repräsentative Darstellung der Kinderrechte im Kongo zu vermitteln; einige der vielen Hürden sind in der Tat die spärlich aktualisierten Informationen über kongolesische Kinder. Manche dieser Informationen sind unzuverlässig, veraltet oder nicht repräsentativ. Dies ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass die R Kongo „unzugänglich“ ist, oft übersehen wird und auch von seinem viel größeren Nachbarn, der Demokratischen Republik Kongo (DRK), überschattet wird.
