Kinder in Argentinien

Verwirklichung Der Kinderrechte in Argentinien

Argentinien auf einen Blick

Argentinien ist ein sehr großes Land am südlichsten Zipfel des südamerikanischen Kontinents. Die Hauptstadt ist Buenos Aires. Argentinien war ursprünglich von mehreren verschiedenen indigenen Völkern bewohnt. Die Inkas waren in das Hochland des Nordwestens vorgedrungen, während andere indigene Völker größtenteils nomadische Jäger und Fischer waren, wie die im Chaco, die Tehuelche in Patagonien und die Querandí und Puelche (Guennakin) in der Pampas.

Die Mapuche-Indianer, ein Kriegerstamm, der am äußersten Ende Patagoniens sowohl in Argentinien als auch in Chile ansässig war, waren der einzige Indianerstamm, der nie von den Spaniern bezwungen wurde. Das heutige Argentinien entstand erst nach wiederholten brutalen Kolonisierungsversuchen durch die Spanier, mit viel britischer Einmischung, begleitet von internen Widerstandsbewegungen. Argentinien war rund 300 Jahre lang, 1524 bis 1816, einer europäischen Kolonialisierung unterworfen, die zu einigen der heutigen Probleme der argentinischen Gesellschaft beigetragen hat (Frommer, o.D.; Galleano, 1971).

Während des „Schmutzigen Krieges“ in Argentinien von 1973 bis 1983 regierte der Staatsterror unter einer Militärdiktatur (oder Junta), die von den USA in einer langen Zeit politischer und wirtschaftlicher Instabilität unterstützt wurde. Rechte Todesschwadronen machten Jagd auf jeden, der mit dem Sozialismus in Verbindung gebracht wurde und ermordeten oder verschleppten bis zu 30.000 Menschen auf gewaltsame Weise. In seiner jüngeren Geschichte erlebte Argentinien immer wieder Perioden interner politischer Konflikte und wurde von autokratischen Regierungen regiert.

Im Jahr 2001 erlebte das Land die schwerste soziale und wirtschaftliche Krise seiner Geschichte, die im darauffolgenden Jahr zu einem völligen Zusammenbruch der argentinischen Wirtschaft führte. Obwohl sich die argentinische Wirtschaft relativ schnell erholte und zu einer der größten Lateinamerikas aufstieg, leidet das Land weiterhin unter den langfristigen Auswirkungen der Krise (SOS-Kinderdorf). Kinderrechte in Argentinien entfalten sich somit in einem komplexen und schwierigen Kontext aus Postkolonialismus, Klimanotstand und neoliberaler internationaler Ordnung.^[1]

Der Stand der Kinderrechte

Argentinien hat 1990 die Kinderrechtskonvention (KRK) der Vereinten Nationen ratifiziert und seit 1994 die KRK in die Landesverfassung integriert. Argentinien hat auch das Zusatzprotokoll zur KRK über den Verkauf von Kindern, Kinderprostitution und Kinderpornographie und das Zusatzprotokoll zur KRK über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten ratifiziert. Argentinien hat den Einsatz von Kindern unter achtzehn Jahren in bewaffneten Konflikten verboten, laut einer Erklärung, die zum Zeitpunkt der Ratifizierung des zweiten Protokolls als Deklaration aufgenommen wurde.

Trotz dieser entscheidenden Schritte zur Stärkung des nationalen Rechtsrahmens für Kinderrechte brauchte eine sinnvolle Gesetzesreform auf nationaler Ebene, die die in der KRK eingegangenen Verpflichtungen zum Schutz der Kinderrechte verankern würde, Zeit zur Umsetzung (International Library of Congress, 2020). Darüber hinaus hatte Argentinien das Escazú-Abkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungen und das Recht auf Zugang zu Gerichten bezüglich Umweltangelegenheiten in Lateinamerika und der Karibik, das es 2018 unterzeichnet hatte, noch nicht ratifiziert.

Nach jahrelanger Lobbyarbeit hat Argentinien im Jahr 2005 ein nationales Gesetz zum integralen Schutz von Kindern und Jugendlichen (Gesetz 26061) erlassen. Sein Zweck ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen, um die volle Ausübung und den Genuss ihrer Rechte zu garantieren, die sowohl durch das argentinische Rechtssystem als auch durch internationale Verträge, denen das Land beigetreten ist, gewährt werden. Diese Rechte umfassen die Bereiche Gesundheit, Bildung, Freizeit und Kultur. Das Gesetz 26061 legt die Grundlage für ein Jugendstrafsystem und fordert, dass Heimkinder wieder in die argentinische Gesellschaft integriert werden. 

Jede Provinz wird entsprechende Vorkehrungen treffen, um Kinder vor Missbrauch und Ausbeutung zu schützen. Das Gesetz etablierte auch eine Reihe von öffentlichen Richtlinien, die Mädchen, Jungen und Heranwachsende als Menschen mit eigenen Rechten anerkennen. Dies ist das erste umfassende Gesetz zum Schutz von Kindern in diesem Land, mit einer klaren Definition der Verantwortlichkeiten der Familie, der Gesellschaft und der Regierung in Bezug auf die universellen Rechte der Kinder, wie sie in der KRK vorgesehen sind (International Library of Congress, 2020). 

Beachtung der Bedürfnisse von Kindern

Recht auf Bildung

Argentinien hat viel getan, um das Recht der Kinder auf Bildung zu gewährleisten. Die Einschulungsrate sowohl für die Grund- als auch für die weiterführenden Schulen ist in Argentinien gestiegen, die Grundschulbildung ist fast universell und die Alphabetisierungsrate ist mit 100 % bei den 15- bis 24-Jährigen sehr hoch (UNICEF, o.D.). Außerdem hat das Land den „Plan Familia“ ins Leben gerufen, ein landesweites Programm, das armen Familien dabei helfen soll, dass ihre Kinder die Schule besuchen können und eine medizinische Grundversorgung erhalten. Das Projekt hat zum Ziel, langfristig 500.000 Familien zu erreichen.

In Übereinstimmung mit den Verpflichtungen unter der KRK regelt das Gesetz 26061 das Recht der Kinder auf Bildung als ein grundlegendes Menschenrecht. Das Gesetz schreibt das Recht der Kinder auf eine unentgeltliche öffentliche Bildung vor, damit sie sich als Menschen und Bürger voll entfalten können. Dieses Recht auf Bildung muss unter Wahrung der Kreativität, der Kultur und der Herkunftssprache der Kinder ausgeübt werden. Das Gesetz verankert auch das Recht der Kinder auf eine Bildungsstätte in der Nähe ihres Wohnorts, die sie dauerhaft besuchen können.

Falls einem Kind die Ausweispapiere fehlen, soll das Kind provisorisch in der Bildungseinrichtung angemeldet werden. Das Recht von Kindern und Jugendlichen mit besonderen Bedürfnissen oder mit Behinderungen auf eine umfassende Bildung ist ebenfalls vorgesehen. Die öffentliche Bildung ist auf allen Ebenen kostenlos, einschließlich der Bildung für Kinder mit besonderen Bedürfnissen (International Library of Congress 2020).

Außerdem gehört Argentinien zusammen mit Brasilien zu den Ländern in der Region mit der längsten Schulpflicht. Mit der Änderung des nationalen Bildungsgesetzes im Jahr 2014 wurde festgelegt, dass die Schulpflicht 14 Jahre Bildung umfasst: von 4 Jahren bis zum Abschluss der weiterführenden Schule im Alter von 18 Jahren. Die Einschulungsraten sind hoch: 99 % besuchen die Grundschule und 76 % die weiterführende Schule. Die Abschlussquote in der Grundschule ist mit 92 % ebenfalls hoch und trägt dazu bei, das Recht auf Bildung der Kinder in Argentinien zu gewährleisten (UNICEF, 2016; UNICEF, o.D.).

Der Zugang zu Bildung ist jedoch für viele Kinder nach wie vor eingeschränkt, während die Abbrecher- und Wiederholerquoten in den weiterführenden Schulen hoch sind. Aufgrund einer nationalen Kürzung der Ausgaben für Bildung sind ärmere Kinder in Argentinien Berichten zufolge von einem eingeschränkten Zugang zu Schulbildung betroffen. Zum Beispiel haben indigene Kinder, vertriebene Kinder und Kinder aus marginalisierten städtischen und ländlichen Gebieten einen unverhältnismäßig erschwerten Zugang zu Bildung (International Library of Congress 2020).

Recht auf Nicht-Diskriminierung

Das Recht vieler Kinder auf Nicht-Diskriminierung ist in Argentinien ernsthaft bedroht. Diskriminierung indigener Völker und gewaltsam vertriebener Menschen ist nach wie vor ein ernstes Problem, während die Problematik des Rassismus, der Fremdenfeindlichkeit und des Sexismus oft verhindert, dass die Rechte vieler Kinder in vollem Umfang gewahrt werden. Amnesty International berichtet, dass, obwohl die argentinische Verfassung das Recht der indigenen Gemeinden auf ihr angestammtes Land und ihre natürlichen Ressourcen anerkennt, die Mehrheit der indigenen Gemeinden immer noch keine rechtliche Anerkennung ihrer territorialen Rechte hat.

„Dreizehn Jahre nach seiner Verabschiedung ist das sogenannte Territoriale Notstandsgesetz (N°26.160) immer noch nicht vollständig umgesetzt.“

– Amnesty International, 2019

Das Gesetz setzte die Vertreibung indigener Völker von ihrem Land aus, bis eine Untersuchung aller indigenen Territorien durchgeführt wurde. Bis Ende 2019 wurde jedoch nur in 38 % der indigenen Gemeinden eine Untersuchung eingeleitet. In der Provinz Jujuy wurden Projekte zur potenziellen Lithiumgewinnung auf dem Land indigener Völker initiiert, ohne die freie, vorherige und informierte Zustimmung der betroffenen indigenen Gemeinden sicherzustellen. In der Tat wurden in der Salinas Grandes Salzwüste Lizenzen für die Lithiumgewinnung erteilt, ohne dass eine angemessene Rücksprache mit den betroffenen indigenen Gemeinden stattfand, die weiterhin Informationen über die möglichen Auswirkungen des Abbaus auf ihre Wasserquellen fordern (Amnesty International, 2019).

Hinsichtlich gewaltsam vertriebener Menschen hat die Regierung eine Reihe von regressiven Maßnahmen durch Verordnungen und Verfahren verabschiedet, die die Rechte von Migranten einschränken und Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit begünstigen. Obwohl es als verfassungswidrig eingestuft und von Menschenrechtsmechanismen stark kritisiert wurde, änderte der Exekutiverlass 70/2017 das Migrationsgesetz. Infolgedessen wurden zunehmend Migranten abgeschoben, ohne dass ihnen zuvor verfahrensrechtliche Garantien gewährt wurden und unter Verletzung der Rechte der Migranten auf Familienzusammenführung und des Kindeswohls. So wurde Vanessa Gómez Cueva, eine peruanische Mutter von drei Kindern, mit ihrem zweijährigen Kind aus Argentinien abgeschoben und gezwungen, ihre beiden anderen Kinder zurückzulassen. Erst nach sieben monatiger Abschiebung erhielt sie die Erlaubnis zur Rückkehr (Amnesty International, 2019).

Positiv zu vermerken ist, dass Argentinien 2010 als erstes lateinamerikanisches Land die gleichgeschlechtliche Ehe entkriminalisiert hat. Das zivile Ehegesetz erlaubt es gleichgeschlechtlichen Paaren, eine zivile Ehe einzugehen und gewährt ihnen den gleichen ehelichen Schutz wie verschiedengeschlechtlichen Paaren. Seit der Einführung des Gesetzes haben mehr als 20.000 gleichgeschlechtliche Paare in Argentinien geheiratet. Darüber hinaus verabschiedete Argentinien 2012 ein Gesetz zur Geschlechtsidentität, das den Respekt vor der Selbstbestimmung festschreibt und jedem erlaubt, sein Geschlecht und seinen Namen im Personalausweis und in der Geburtsurkunde durch ein einfaches Verwaltungsverfahren zu ändern. Dies trug dazu bei, die Rechte von Transgender-Personen und das Recht von Kindern auf Identität zu schützen. 2020 erließ Präsident Alberto Fernández ein Dekret, das festlegt, dass mindestens ein Prozent der Angestellten in der Bundesregierung Transgender-Personen sein sollten (Human Rights Watch 2021).

Recht auf Leben

Seit 1990 ist in Argentinien ein deutlicher Rückgang der Kindersterblichkeit, einschließlich der neonatalen und postneonatalen Sterblichkeit, zu verzeichnen, was einen großen Schritt hin zur Erfüllung des Rechts der Kinder auf Leben bedeutet. Die argentinischen Provinzen Corrientes, Formosa, La Rioja, Tucumán, Chaco, Salta, San Juan, San Luis und Santiago del Estero haben eine Säuglingssterblichkeitsrate, die über dem nationalen Durchschnitt liegt, und mehr als 50 % der Todesfälle könnten durch eine angemessene klinische oder chirurgische Behandlung verhindert werden. In Argentinien liegt die Sterblichkeitsrate bei Jugendlichen im Alter von 10 bis 19 Jahren bei 5,4 Todesfällen pro 10.000 Jugendliche, wobei 60 % der Todesfälle bei Jugendlichen auf äußere Ursachen zurückzuführen sind, wobei Verkehrsunfälle (in Verbindung mit riskanten Verhaltensweisen wie dem Konsum von Alkohol und anderen Substanzen), Selbstmorde und tätliche Angriffe besonders häufig sind (UNICEF, 2016).

Recht auf Gesundheit

Argentinien stellt eine allgemeine implizite Gesundheitsversorgung durch das öffentliche Gesundheitssystem bereit. Zwischen 2001 und 2010 ist der Krankenversicherungsschutz im gesamten Staatsgebiet gestiegen. In einigen Provinzen sind jedoch weniger als 40 % der unter 18-Jährigen versichert (Chaco, Formosa, Santiago del Estero), während in anderen Provinzen die Abdeckung bei über 80 % liegt (Santa Cruz und Feuerland). Die Unterschiede ergeben sich aus der hohen Dezentralisierung des öffentlichen Sektors und den notorischen Entwicklungsunterschieden zwischen den Provinzen in Bezug auf die Entfernung zu Versorgungszentren und institutionellen Kapazitäten (UNICEF, 2016).

Das Recht Neugeborener auf Gesundheit ist ebenfalls umfassend geschützt; UNICEF berichtet, dass 100 % der Geburten in Argentinien von einer medizinischen Fachkraft begleitet werden und dass fast alle schwangeren Frauen vor der Geburt mindestens vier Termine bei einer medizinischen Fachkraft wahrnehmen. Nichtsdestotrotz sind Schwangerschaften bei Jugendlichen keine Seltenheit (UNICEF, o.D.).

Risikofaktoren → Länderspezifische Herausforderungen

Kinderarmut

Obwohl in den letzten Jahren ein beständiges Wirtschaftswachstum sowie ein Rückgang der Armuts- und Arbeitslosenquote in Argentinien zu verzeichnen war, bleibt Armut ein weit verbreitetes Problem, wobei Kinderarmut die Mehrheit der im Land lebenden Kinder betrifft und eine ernsthafte Bedrohung für die Verwirklichung ihrer Rechte darstellt. In Argentinien haben 7 % der Bevölkerung weniger als 1 USD pro Tag zum Leben (International Library of Congress, 2020). UNICEF schätzt, dass durch Covid-19 die Zahl der armen Kinder  in Argentinien um mehr als 7 Millionen ansteigen wird, wobei 400.000 Kinder voraussichtlich in extreme Armut geraten werden, was bedeutet, dass ihr Grundbedarf an Nahrungsmitteln nicht gedeckt werden kann.

Die Organisation berichtet, dass bis Ende 2020 59 % der Kinder in Argentinien in Armut leben werden, darunter mehr als 2 Millionen Kinder in extremer Armut, und betont gleichzeitig, dass „die Unterschiede zwischen Kinderarmut und extremer Kinderarmut […] besonders ausgeprägt sind, wenn man die Beschäftigungssituation der Eltern, das Bildungsniveau und den Einwanderungsstatus berücksichtigt“, was zeigt, wie wichtig der Zusammenhang zwischen Kinderarmut und anderen Fragen der Marginalisierung und Ungleichheit ist (UNICEF Argentinien, 2020).

Geschlechtsspezifische und Reproduktive Rechte

Im Dezember 2020 hat Argentinien als größtes Land Südamerikas den Schwangerschaftsabbruch während der ersten 14 Schwangerschaftswochen vollständig entkriminalisiert und einen späteren Schwangerschaftsabbruch unter bestimmten Umständen erlaubt. Dennoch berichtet Human Rights Watch, dass Ärzte und lokale Gesundheitsbehörden Frauen und Mädchen, die einen Schwangerschaftsabbruch gemäß den gesetzlich erlaubten Ausnahmen anstreben, oft willkürlich und rechtswidrig daran hindern. Diese Ausnahmen gelten unter anderem, wenn ihr Leben oder ihre Gesundheit in Gefahr sind oder sie Opfer einer Vergewaltigung waren (Human Rights Watch, 2021). Da das Gesetz erst kürzlich verabschiedet wurde, sind die langfristigen Auswirkungen dieser bahnbrechenden Gesetzesänderung noch nicht abzusehen.

Trotz eines Gesetzes aus dem Jahr 2009, das umfassende Maßnahmen zur Verhinderung und Verfolgung von Gewalt gegen Frauen vorsieht, bleibt die straflose Tötung von Frauen und Mädchen in Argentinien ein ernstes Problem. Allein im Jahr 2019 meldete das Nationale Register für Femizide 268 Femizide (die Ermordung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts), aber nur 7 Verurteilungen. Während des Covid-19 Lockdowns nahmen die an eine staatliche Hotline gemeldeten Fälle von häuslicher und sexueller Gewalt zwischen April und Juni um 24 % im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres zu (Human Rights Watch, 2021).

Kinderarbeit

Argentinien hat alle internationalen Übereinkommen in Bezug auf Kinderarbeit und -ausbeutung ratifiziert, wie z. B. das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit und das Interamerikanische Übereinkommen über den internationalen Kinderhandel. Argentinien ratifizierte auch das ILO-Übereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung sowie das ILO-Übereinkommen über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Abschaffung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit.

Trotz dieser Fortschritte in der Gesetzgebung hat die Kinderarbeit in Argentinien zugenommen, was zum großen Teil auf die wirtschaftliche Situation und die weit verbreitete Kinderarmut zurückzuführen ist. Eine wachsende Zahl von Kindern unter 14 Jahren ist von wirtschaftlicher Ausbeutung betroffen und wird Opfer von Kinderarbeit. Kinderarbeit ist besonders in den ländlichen Gebieten des Landes ein ernstes Problem. Außerdem wird ein Mangel an Daten und Informationen über das Ausmaß des Problems der Kinderarbeit im Land berichtet (International Library of Congress 2020).

Sexuelle Ausbeutung von Kindern

Kinderprostitution nimmt in Argentinien zu, besonders in den Großstädten. Obwohl der Nationale Aktionsplan zur Bekämpfung der kommerziellen sexuellen Ausbeutung von Kindern seit dem Jahr 2000 in Kraft ist, sind die koordinierten Maßnahmen und Programme zu diesem Thema noch nicht vollständig finanziert und haben den Anstieg der sexuellen Ausbeutung von Kindern nicht wirksam eingedämmt. Der Verkauf von Kindern, Kinderprostitution und Kinderpornografie sind unter Strafe verboten. Während das argentinische Strafgesetzbuch die Prostitution von Minderjährigen unter 18 Jahren unter Strafe stellt, bestraft es nur diejenigen, die die Prostitution „fördern oder ermöglichen“, und versäumt es, den Kunden zu bestrafen, der den Minderjährigen ausbeutet und missbraucht.

Die Bestimmungen, die Kinderpornografie unter Strafe stellen, sind unzureichend und entsprechen laut der International Library of Congress nicht den internationalen Rechtsstandards. Der Besitz, der Import, der Export, der Verkauf, das Anbieten oder die virtuelle Verbreitung von kinderpornografischem Material wird nach dem nationalen Rechtsrahmen nicht bestraft (International Library of Congress 2020).

Verfasst von Josephine Thum

Übersetzt von Birgit Puttock

Korrektur gelesen von Andrea Muller

Zuletzt aktualisiert am 1. April 2021

Quellenangaben:

AMNESTY INTERNATIONAL (2019) Argentina 2019

FROMMER (n.d.) History of Argentina

GALLEANO, Eduardo (1971) Las venas abiertas de América Latina

HUMAN RIGHTS WATCH (2021) ‘Argentina – Events of 2020’ in 2021 World Report

INTERNATIONAL LIBRARY OF CONGRESS (2020) ‘Argentina Children’s Rights: International and National Law and Legal Practices’

SOS Children’s Villages (2020) ‘General Information on Argentina’

UNICEF Argentina (2020) Child Poverty and Inequality in Argentina. Covid-19 Effects.

UNICEF (2016) Estado de la situación de la niñez y la adolescencia en Argentina

UNICEF (n.d.) Argentina, Key demographic indicators

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^[1] Dieser Artikel erhebt keineswegs den Anspruch, eine vollständige oder repräsentative Darstellung der Kinderrechte in Argentinien zu geben, die umfangreich, komplex und ständig im Wandel sind. Der Artikel zielt darauf ab, die wichtigsten Herausforderungen für die Kinderrechte in Argentinien hervorzuheben, und ist nicht repräsentativ für die Geschichte, Innovationen oder Errungenschaften der Kinderrechte im Land.