Verwirklichung von Kinderrechten auf St. Kitts und Nevis
St. Kitts und Nevis hat einer beträchtlichen Anzahl internationaler Maßnahmen zum Schutz von Kinderrechten zugestimmt. Dennoch untergraben die fehlenden Daten zu jungen Menschen im Land sowie eine Historie aus Strafverfahren und körperlicher Züchtigung jugendlicher Täter den Schutz von Kindern auf St. Kitts und Nevis. Verschärft wird dies durch archaische Vorschriften, die die LGBT-Community nicht schützen.
Index der Realisierung von Kinderrechten: 7,86/10
Orange Stufe Wahrnehmbare Probleme
Bevölkerung : 53.19 Millionen
Bev. 0-14 Jahren : Keine Daten verfügbar
Lebenserwartung : 71.3 Jahre
Kindersterblichkeit : 15‰
St. Kitts und Nevis auf einen Blick
St. Kitts und Nevis oder amtlich Föderation von St. Kitts und Nevis ist ein kleiner, aus zwei Inseln bestehender Staat der Kleinen Antillen im Osten der Karibik. Die Hauptstadt Basseterre befindet sich auf St. Kitts.
Bei seiner zweiten Reise 1493 benannte Christopher Columbus die Insel in St. Kitts bzw. St. Christopher um, nach seinem Schutzheiligen. Später wurde der Name der Insel von englischen Siedlern, die 1623 mit Gründung der ersten englischen Kolonie dort eintrafen, zu St. Kitts abgekürzt. Zwei Jahre später, im Jahr 1625, kamen die Franzosen, und die Insel fiel, angeführt von Pierre Bélain sieur d’Esnambuc, unter französische Kolonialherrschaft.
Im 17. Jahrhundert war die Insel zwischen Franzosen und Engländern aufgeteilt. 1783, nach Unterzeichnung des Friedens von Paris, gelangte die Insel wieder unter die Herrschaft Großbritanniens (Momsen, 2021). St. Kitts und Nevis erlangte 1983 die Unabhängigkeit und ist seither ein unabhängiges Mitglied des Commonwealth mit dem britischen Monarchen als Staatsoberhaupt (Momsen, 2021).
Christopher Columbus sichtete die benachbarte Insel 1493 und gab ihr wegen der Wolken auf ihrem Gipfel – las nieves (Schnee) – den Namen Nevis. Die Insel war als Resultat vulkanischer Aktivität entstanden und wurde später, im Jahr 1628, von englischen Siedlern okkupiert (Momsen, 2021).
St. Kitts, die erste Insel, misst 68 Quadratmeilen (172 Quadratkilometer). Im Zentrum der Insel befindet sich eine vulkanische Bergkette, der Mount Liamuiga (früher bekannt als Mount Misery). Nevis, die zweite Insel, liegt 2 Meilen (3 Kilometer) von St. Kitts entfernt, getrennt durch die Meerenge The Narrows. Ihre Größe beträgt 36 Quadratmeilen (93 Quadratkilometer) und sie ist von Korallenriffen umgeben (Momsen, 2021).
Status der Kinderrechte
St. Kitts und Nevis hat sich zu verschiedenen internationalen Maßnahmen zum Schutz der Kinderrechte bekannt. 1990 ratifizierte die Regierung die UN-Kinderrechtskonvention (CRC). Das Land ist außerdem Vertragspartei weiterer internationaler Menschenrechtsinstrumente wie der UN-Frauenrechtskonvention (CEDAW), die 1985 ratifiziert wurde, des Fakultativprotokolls von 2006 sowie der Konvention von 2020 gegen Folter und andere grausame, inhumane oder degradierende Behandlung oder Bestrafung.
Die Regierung hat das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes, über die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten sowie zu Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornografie weder unterzeichnet noch ratifiziert. Nichtsdestotrotz hat die Regierung ihr Engagement demonstriert, Kinder durch den Trafficking in Persons (Prevention) Act No. 2 (Gesetz zur Verhinderung von Menschenhandel) aus dem Jahr 2008, den Electronic Crimes Act No. 6 (Gesetz zur Verhinderung von Computerkriminalität) aus dem Jahr 2012 und den Customs (Control and Management) Act (Zollaufsichts- und Verwaltungsgesetz) zu schützen. St. Kitts und Nevis hat alle entscheidenden internationalen Konventionen zur Kinderarbeit einschließlich des Übereinkommens über das Mindestalter für die Zulassung zur Beschäftigung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) von 1973 (No. 138) und des Übereinkommens über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit von 1999 (No. 182) ratifiziert.
St. Kitts und Nevis ist Mitglied der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und an das interamerikanische System der Menschenrechte gebunden. 1995 ratifizierte die Regierung die interamerikanische Konvention zur Verhinderung, Bestrafung und Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (bekannt als Belémdo Pará Convention). Auf nationaler Ebene hat die Regierung Schritte unternommen, Kinder vor Gewalt, Vernachlässigung, Missbrauch und Ausbeutung zu schützen.
Ebenso sollen Kinder, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, unter Schutz gestellt werden. Zu diesem Zweck wurden nationale Gesetze verabschiedet und in Kraft gesetzt. Dazu zählen die Child Care and Adoption Bill (Gesetz zur Kinderfürsorge und Adoption), die Domestic Violence Bill (Gesetz zu häuslicher Gewalt), die Child Justice Bill (Gesetz zu Straftaten im Kindesalter), die Child Maintenance Bill (Gesetz zum Kindesunterhalt) sowie die Guardianship, Custody and Access Bill (Gesetz zu Vormundschaft, Sorgerecht und Umgangsrecht) (UNICEF, 2021).
Auf die Bedürfnisse von Kindern eingehen [1]
Recht auf Bildung
St. Kitts und Nevis war das erste karibische Land, das 1968 eine allgemeine weiterführende Schulbildung einführte – ein Meilenstein, der dem Staat den Weg zu einer Alphabetisierungsrate von 98% ebnete. Eine universelle Grundschulbildung hatte für die Regierung in ihrem Bestreben, gleiche Chancen für Jungen und Mädchen zu ermöglichen, Priorität. Bis Mitte der 80er-Jahre war eine kostenlose und verpflichtende Schulbildung für 5- bis 16-Jährige realisiert. (UNICEF, 2017).
2016 waren die Einschulungsraten hoch; der Besuch einer weiterführenden Schule lag mit 100% für Mädchen höher als für Jungen (96%). (UNICEF, 2021).
Auf regionaler Ebene gibt es vier Gesetzesrahmen, die die Entwicklung und die Standards der Bildung in der Region bestimmen: (1) Regional Policy on Gender Equality and Social Justice 1995 (Regionale Richtlinie zu Gendergleichheit und Sozialer Gerechtigkeit); (2) Education for All in the Caribbean: A plan of Action for 2000-2015 (Bildung für Alle in der Karibik: Ein Aktionsplan für 2000-2015); (3) The Regional Framework for Action on Children 2012-2015 (Regionales Rahmenabkommen zu Maßnahmen Kinder betreffend 2012-2015 sowie (4) The Montego Bay Declaration (Montego Bay Erklärung). Auf nationaler Ebene unterliegt die Bildung dem Education Act (Schulgesetz) von 2005, das die frühkindliche Bildung bis hin zur Hochschulbildung regelt. (UNICEF, 2017).
Die Regierung legt großen Wert auf Bildung und investiert 16% des Landesbudgets in den Bildungssektor. Auf St. Kitts gibt es siebzehn staatliche Grundschulen und sechs Gymnasien. Auf Nevis gibt es sieben staatliche Grundschulen und zwei Gymnasien (Ministry of Community Development, Gender Affairs and Social Services, (Ministerium für Kommunalentwicklung, Genderangelegenheiten und Soziale Dienste, 2021).
In den staatlichen Schulen auf St. Kitts erhalten die Kinder kostenfreie Mahlzeiten im Rahmen des Programms zum Schulessen. Auf Nevis kostet das Schulessen $25 pro Woche. Für Familien, die sich den Betrag nicht leisten können, existiert ein Antragsverfahren: Bei einem positiven Bescheid gewähren die sozialen Dienste und lokale Unternehmen finanzielle Unterstützung (Ministry of Community Development, Gender Affairs and Social Services, 2021).
Darüber hinaus stellt der vom Bildungsministerium verwaltete Student Education Learning Fund (Schulbildungsfond) Schülern kostenfreie Lehrbücher zur Verfügung, die zum Ende des Schuljahres zurückgegeben werden müssen. (Ministry of Community Development, Gender Affairs and Social Services, 2021).
Recht auf Gesundheit
Das Gesundheitsministerium ist verantwortlich für alle Gesundheitsdienste im Land. Es gibt keine nationale Krankenversicherung, jedoch sind für Kinder unter 18 und Erwachsene über 62 alle Gesundheitsleistungen kostenfrei. Das Gleiche gilt für Schwangere. (Krankenversicherung Pacific Prime, ohne Datum).
Auf St. Kitts gibt es elf und auf Nevis vier Gesundheitszentren sowie insgesamt vier Krankenhäuser, von denen zwei Referenzkrankenhäuser und zwei Bezirkskrankenhäuser sind. Das Land hat keine privaten Krankenhäuser oder Kliniken (Krankenversicherung Pacific Prime, ohne Datum).
Recht auf sauberes Wasser und sanitäre Versorgung
Nach einem UNICEF-Bericht vom Juli 2021 haben 99% der Menschen auf St. Kitts und Nevis Zugang zu sauberem Trinkwasser durch eine verbesserte Wasserquelle, 92% der Einwohner haben Zugang zu einer sanitären Grundversorgung (UNICEF, 2021).
Der Inselstaat erlebt häufig Wasserknappheit. Dürre stellt eine besonders große Gefahr dar, da die jährliche Niederschlagsmenge weniger als 50 Inches (127 cm) beträgt. Der südöstliche Teil der Inselgruppe, insbesondere Charleston und Butlers Manning, sind davon am stärksten betroffen (OCHA [Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten], 2022)
Recht auf Identität
Aufgrund der einmaligen soziopolitischen Historie des Landes legt Artikel 92 der Verfassung fest, dass Personen, die vor September 1983 geboren wurden, die Britische Staatsbürgerschaft erhalten. Die danach Geborenen sind Bürger*innen von St. Kitts und Nevis. (Ministry of Community Development, Gender Affairs and Social Services (Ministerium für Kommunalentwicklung, Genderangelegenheiten und Soziale Dienste), 2021).
Der Prozess der Geburtenregistrierung beginnt im Krankenhaus, alle Daten werden an das Geburtenregister weitergeleitet, um sicherzustellen, dass ein offizielles Dokument über die Geburt des Kindes ausgestellt wird. Sobald der Name registriert ist, ist die Identität des Kindes festgelegt. (Ministry of Community Development, Gender Affairs and Social Services, 2021).
Bei der Geburt erhalten sowohl ehelich als auch unehelich geborene Kinder den Familiennamen ihres Vaters. Die Vaterschaft kann auf verschiedene Weise im Einklang mit dem Status of Children Act (Gesetz zur Rechtsstellung von Kindern) erklärt und nachgewiesen werden. Dieses Gesetz verwirklicht auch Artikel 15 der Verfassung, indem es unehelich geborenen Kindern gleiche Rechte und gleichen Schutz gewährt. (Ministry of Community Development, Gender Affairs and Social Services, 2021).
Risikofaktoren – Landesspezifische Herausforderungen
Gewalt
Laut Artikel 49 des Education Act (Schulgesetz), „darf körperliche Züchtigung angewendet werden, wenn keine anderen Strafmaßnahmen geeignet oder wirksam erscheinen“ (Ministry of Community Development, Gender Affairs and Social Services, 2021). Körperliche Züchtigung darf an den Handflächen der Schüler*innen ausgeführt werden, wobei an einem Tag nicht mehr als vier Schläge erlaubt sind.
Das Instrument, mit dem dies gestattet und vom Chief Education Officer (Schulaufsichtsbehörde) empfohlen wird, ist ein Lederriemen von 46 cm Länge. Die Person, die die Bestrafung ausführt, muss vom gleichen Geschlecht wie der Schüler oder die Schülerin sein und es muss ein weiteres Mitglied der Lehrerschaft, ebenfalls gleichen Geschlechts, anwesend sein. (Ministry of Community Development, Gender Affairs and Social Services, 2021).
Körperliche Züchtigung hat im Laufe der Zeit erheblich abgenommen – von 55% im Jahr 2014 zu 39% 2019 (UNICEF, 2021). Obwohl die körperliche Züchtigung noch immer existiert, wird sie häufig als allerletztes Mittel eingesetzt. Üblicher ist es, dass Lehrer*innen die Schüler*innen als Disziplinarmaßnahme sauber machen oder etwas schreiben lassen.
Mit der Unterstützung von UNICEF rief das Bildungsministerium 2017 das Effective Schools Framework (Rahmenprogramm für effektive Schulen) ins Leben, welches sich die Bereitstellung einer sicheren und gesunden Lernumgebung für alle Kinder zum Ziel gemacht hat. Das Programm zielt darauf ab, positive Verhaltensmanagement-Techniken zu trainieren, die in den Schulen eingesetzt werden, um positives Verhalten zu belohnen (Ministry of Community Development, Gender Affairs and Social Services, 2021).
Diskriminierung
Auf St. Kitts und Nevis gibt es strenge Gesetze gegen Unzucht, die die lesbische, schwule, bisexuelle und Transgender Community (LGBT) diskriminieren.
Ähnliche Gesetze bestehen in anderen Ländern der östlichen Karibik wie Antigua und Barbuda, Barbados, Dominica, Grenada, St. Lucia sowie St. Vincent und die Grenadinen. Diese Gesetze sind Relikte des Kolonialismus und diskriminieren die LGBT-Community. Zivilgesellschaftliche Organisationen und Aktivist*innen auf St. Kitts und Nevis arbeiten daran, die LGBT-Rechte zu stärken, indem sie das öffentliche Bewusstsein schärfen und Menschenrechtsverletzungen aufdecken, denen die Community ausgesetzt ist (Human Rights Watch, 2018).
Während der 41. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf wurde St. Kitts und Nevis aufgefordert, gleichgeschlechtliche Beziehungen zu entkriminalisieren. Dem muss das Land noch nachkommen: Artikel 56 und 57 des Offences Against the Person Act (Gesetz über Strafbare Handlungen gegen Personen) verbieten gleichgeschlechtliche Beziehungen, was das internationale Menschenrechtsgesetz verletzt und negative Auswirkungen auf das Leben von LGBT Personen hat. (Human Rights Watch, 2021).
Die Regierung hat den International Covenant on Civil and Political Rights (Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte, ICCPR) weder unterzeichnet noch ratifiziert. Es würde der Regierung die Verpflichtung auferlegen, bürgerliche und politische Rechte zu wahren und damit einen besseren Schutz der LGBT-Community zu gewährleisten (UNICEF, 2017).
In einer Reihe von Gesprächen, die Human Rights Watch mit der LGBT Community geführt hat, brachten die Gesprächsteilnehmer*innen Gefühle von Zurückweisung, Schikanierung, Stigmatisierung, Ächtung sowie der Angst vor körperlicher Gewalt zum Ausdruck. Die Gesetze gegen Unzucht verbieten es LGBT-Personen, jeglichen Missbrauch, dem sie ausgesetzt sind, anzuzeigen (Human Rights Watch, 2018).
Genderbasierte Gewalt
Zwischen 2010 und 2014 gab es 521 gemeldete Fälle von Kindesmissbrauch und Vernachlässigung auf St. Kitts und Nevis. Eine Mehrheit dieser Verbrechen wurde an Mädchen verübt sowie als sexueller und emotionaler Missbrauch, Vernachlässigung oder Kindesaussetzung klassifiziert. Eine 2014 von UNICEF durchgeführte Sozialstudie brachte zutage, dass ca. 40% der befragten Menschen nicht das Gefühl hatten, es sei „ihre Angelegenheit”, Anzeige zu erstatten.
80% fürchteten negative Konsequenzen bzw. schämten sich, diesen Schritt zu gehen, und nahezu die Hälfte aller Befragten glaubte nicht, dass Kindesmissbrauch eine Meldung rechtfertige (UNICEF, 2017).
Schwangerschaften im Jugendalter
Auch wenn im Land nur sehr wenige Zahlen über schwangere Jugendliche existieren, bleibt dieses Thema im Fokus der Regierung. Seit 1996 sanken die Zahlen von Schwangerschaften im Jugendalter von 36% auf 12,7% im Jahr 2014. Dieser Rückgang wird der Einführung der „Pille danach“ zugeschrieben, und obwohl Schwangerschaftsunterbrechungen illegal sind, sind sie weiter zugänglich. (UNICEF, 2021).
Auf St. Kitts ist man mit 18 volljährig und mit 16 sexuell mündig. Das Gesetz sieht vor, dass bis zur Volljährigkeit das Einverständnis der Eltern bei medizinischen Entscheidungen vorgelegt werden muss. Das bedeutet, dass Mädchen das Einverständnis ihrer Eltern benötigen, um Zugang zu Verhütungsmitteln und anderen sexuellen und reproduktiven Gesundheitsleistungen zu erhalten. (UNICEF, 2021).
Trotz der Zunahme sexuell aktiven Jugendlichen gibt es in den Schulen keinerlei Verhütungsmittel, und die Bildungsinhalte zu sexueller Aufklärung sind begrenzt. Jedoch stellen die Gesundheitsdienste Kondome zur Verfügung. Die Schulen erlauben schwangeren Schülerinnen, ihre Schulbildung so lange wie möglich fortzuführen und geben ihnen die Möglichkeit, nach der Entbindung an die Schule zurückzukehren. (UNICEF, 2021).
1997 rief das Department of Gender Affairs (Ministerium für Genderangelegenheiten) das „Projekt Viola“ ins Leben, um jugendliche Mütter bei ihrem Schulbesuch zu unterstützen. Dieses Programm half dabei, die Kosten für die Kinderbetreuung zu sichern, während die Mütter die Schule besuchten. (UNICEF, 2021).
Jugendstrafrecht
In der weiteren Östlichen und Südlichen Karibik (ESC) gibt es einen historisch bedingten Trend zu einer Bestrafungskultur, die eher auf eine Vergeltung als auf Rehabilitation ausgelegt ist. Die Länder in dieser Region ziehen es vor, Täter für ihre Vergehen zu bestrafen, obwohl belegt ist, dass dieser Ansatz die Wahrscheinlichkeit von Wiederholungstaten erhöht. (Barnes-Ceeney et al, 2021).
Die Mordrate von 41.8 auf 100.000 Einwohner ist auf St. Kitts und Nevis fast sieben Mal höher als im globalen Durchschnitt. Eine große Unsicherheit erstickt wirtschaftliche Entwicklungen und führt zu Risiken für die körperliche und mentale Gesundheit der betroffenen Communities. (Barnes-Ceeney et al, 2021).
2012 wurde das New Horizons Co-ed Rehabilitation Centre (NHRC) als Teil der umfassenden Strategie der Regierung gegründet, um straffällig gewordenen Kindern eine rehabilitierende Fürsorge Bemühen zuteilwerden zu lassen, im Bemühen, sie wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Diese Einrichtung ermöglichte es, dass Kinder von erwachsenen Straftätern im Gefängnis getrennt wurden. Die Bedingungen in der Einrichtung sind angemessen, und das Land hat die Praxis der Einzelhaft beendet. (CRIN, 2015).
2013 verabschiedete die Regierung den Child Justice Act (CJA, Gesetz zu Straftaten im Kindesalter). Im Rahmen dieses Gesetzes wurden wesentliche Schritte unternommen, das Child Justice Committee (Komitee zu Straftaten im Kindesalter) ins Leben zu rufen. Dieses Komitee besteht aus einem Justizbeamten und zwei Sozialarbeiter*innen, die sich mit Fällen von Jugendkriminalität befassen, Jugendlichen Resozialisierungsprogramme zuweisen und jenen, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, zur Seite stehen, um deren erfolgreiche Rehabilitierung und Reintegration sicherzustellen. Das Gesetz erhöhte außerdem das Alter der Strafmündigkeit von acht auf zwölf Jahre. (Barnes-Ceeney et al, 2021).
Ein im August 2021 veröffentlichter Bericht der USAID (Behörde der Vereinigten Staaten für Entwicklungszusammenarbeit) benannte Drogenmissbrauch, Bandenzugehörigkeit, Armut, Korruption, die Rolle der Eltern und das Bildungssystem als Treiber straffälligen Verhaltens (Barnes-Ceeney et al, 2021).
Trotz lang etablierter Bestrafungspraktiken beginnt St. Kitts und Nevis, der Jugendkriminalität mit mehr stärkenden und rehabilitierenden Ansätzen zu begegnen. Reintegration und Diversionsstrategien benötigen jedoch mehr finanzielle Mittel. Die Bewährungshelfer benötigen außerdem mehr Training und Monitoring, um die Einhaltung entsprechender Standards und die stärkere Kontrolle sicherzustellen. (Barnes-Ceeney et al, 2021).
Geschrieben von Vanessa Cezarita Cordeiro
Intern Korrektur gelesen von Aditi Partha
Übersetzt von Sylvia Sander
Korrektur gelesen von Sidonie Rüschkamp
Letztes Update am 7. August 2022
Quellen:
[1] Dieser Artikel hegt keinesfalls die Intention, einen vollständigen bzw. repräsentativen Überblick über die Kinderrechte auf St. Kitts und Nevis zu geben. Denn eine der vielen Herausforderungen sind die spärlichen aktuellen Informationen zu Kindern auf St. Kitts und Nevis, wobei viele der Informationen unzuverlässig, nicht repräsentativ, veraltet oder schlicht nicht vorhanden sind.
