Die Verwirklichung der Kinderrechte in Somalia
Kinder in Somalia werden aufgrund des äußerst schwierigen Umfelds, in dem sie leben, ständig an der Verwirklichung ihrer Rechte gehindert. Zudem sind sie ernsthaften Risiken ausgesetzt, die ihre Sicherheit bedrohen, darunter: Zwangsvertreibung, mangelnder Zugang zu Bildung, Rekrutierung als Kindersoldaten, sexueller Missbrauch, Zwangsheirat und Kinderarbeit.
Index der Realisierung von Kinderrechten: 3,60/10
Schwarz Stufe: sehr Schwierige Situation
Bevölkerung: 15.8 M.
Bev. 0-14 Jahren: 42 %
Lebenserwartung: 57.50 Jahre
Kindersterblichkeit: 104 ‰
Somalia auf einen Blick
Humanitäre Krise
Somalia ist einer der instabilsten Staaten der Welt. Die jahrzehntelange humanitäre Krise in Somalia ist eine anhaltende komplexe Notlage, die aus verheerenden Dürreperioden, Überschwemmungen, Unterernährung, Ernährungsunsicherheit, Unruhen, Krieg und der Vertreibung von über 2,6 Millionen Menschen besteht.
Wie vom Amt der Vereinten Nationen für die Koordinierung Humanitärer Angelegenheiten (OCHA) festgestellt wurde, gehören zu den dringendsten Bedürfnissen der betroffenen Menschen der Zugang zu Grundversorgung, der Schutz gefährdeter Gruppen von Binnenvertriebenen vor Missbrauch, einschließlich sexueller und genderspezifischer Gewalt, die Bereitstellung von Möglichkeiten zum Lebensunterhalt, die Erhöhung der Resilienz und die Erfüllung der Bedürfnisse „schwer erreichbarer“ Bevölkerungsgruppen, die unverhältnismäßig stark betroffen sind (OCHA, 2017).
Somalia ist eines der 10 ärmsten Länder der Welt, in dem schätzungsweise 43% der Bevölkerung in extremer Armut leben (mit weniger als 1 USD pro Tag). Die junge Bevölkerung Somalias besteht zum größten Teil aus Kindern (42% der Bevölkerung sind Kinder zwischen 0 und 14 Jahren) und aus nomadisierenden Viehzüchtern, die mehr als ein Viertel der Bevölkerung des Landes ausmachen.
Postkoloniale Ära
Historisch gesehen hat Somalia mehr als 100 Jahre gewaltsamen britischen und italienischen Kolonialismus erlebt, der erst 1960 endete, woraufhin Somalia rasch einen Schuldenberg anhäufte, teilweise auch aufgrund fahrlässiger Kreditvergaben. Folglich blockiert der IWF weiterhin den Zugang des Landes zu einigen dringend benötigten Mitteln (Guardian, 2017).
Obwohl die Derwisch-Bewegung in Somalia die britischen Kolonialkräfte bei vier verschiedenen Gelegenheiten erfolgreich zurückgeschlagen hat, trug letztlich mehr als ein Jahrhundert brutaler europäischer Kolonialherrschaft stark zu den internen Spaltungen im heutigen Somalia und den vielfältigen Problemen bei, mit denen das Land nach wie vor konfrontiert ist. Die Kinderrechte in Somalia entfalten sich also im komplexen Kontext eines neuen Postkolonialismus, des Postgenozids (an Menschen des Isaaq-Clans), des klimatischen Notstands, des Krieges und der neoliberalen internationalen Ordnung.
Somalia kann ein extrem schwieriger Lebensraum für Kinder sein, insbesondere für Mädchen, Minderheiten und vertriebene Kinder. Das Land hat in den letzten Jahren viele Maßnahmen ergriffen, um den Rahmen für den Kinderschutz zu verbessern, aber es gibt nach wie vor weit verbreitete und immense alltägliche und strukturelle Herausforderungen, die auf das Leben der Kinder einwirken.
Status der Kinderrechte [1]
Somalia wurde von der UNO dazu beglückwünscht, dass es die Kinderrechtskonvention im Jahr 2015 ratifiziert hat. Die Konvention ist das wichtigste internationale Rechtsinstrument zum Schutz der Kinderrechte (UN News, 2015). In der Folge gab Somalia 2019 seinen ersten Bericht über die Lage der Kinderrechte in der Nation bekannt (Goobjoog News, 2019). Darüber hinaus könnte das somalische Strafgesetz bald geändert werden, da das „Gesetz über Sexualdelikte“ vor der parlamentarischen Verabschiedung steht. Nach derzeitigem somalischen Recht ist sexuelle Gewalt nur ein „Vergehen gegen Anstand und sexuelle Ehre“.
Leider handeln die somalischen Behörden weiterhin rechtswidrig, indem sie Hunderte von Jungen mit Verbindungen zu al-Shabab gefangen halten und Kinder wegen terroristischer Straftaten vor Militärgerichten anklagen, wodurch ein hohes Misshandlungsrisiko gegeben ist (HRW, 2018). Dies liegt zum Teil daran, dass das Jugendstrafgesetz von Puntland ein Kind als Person unter 14 Jahren definiert, so dass Personen über 14 Jahren strafrechtlich verfolgt werden können. Die Regierung hat einige Anstrengungen unternommen, um Kindersoldaten zu retten, Kinderstraftäter zu begnadigen und sie zu rehabilitieren, aber es muss noch viel mehr getan werden (Bureau of International Labour Affairs, 2018).
In Bezug auf Kinderarbeit schreibt das Arbeitsgesetz Somalias ein Mindestarbeitsalter von 15 Jahren und von 18 Jahren für „gefährliche Arbeiten“ vor, wodurch ein gewisser rechtlicher Rahmen für den Schutz vor Kinderarbeit geschaffen wird. Trotzdem arbeiten laut UNICEF 49% der Kinder in Somalia – wobei Mädchen unverhältnismäßig stark betroffen sind (UNICEF, 2015).
Darüber hinaus sind Kinderhandel, kommerzielle sexuelle Ausbeutung und die zwangsweise Rekrutierung durch staatliches oder nichtstaatliches Militär nach nationalem Recht nicht verboten. Kostenlose öffentliche Bildung ist seit 2011 in Artikel 14 des Allgemeinen Bildungsgesetzes verankert, obwohl der Staat Schwierigkeiten hat, Lehrer mit Gehältern zu halten, die er sich leisten kann. Dennoch wurden ermutigende Maßnahmen ergriffen, indem 2018 ein Gesetz verabschiedet wurde, das den Handel zum Zweck der sexuellen Sklaverei unter Strafe stellt; 2017 wurde ein Gesetz bezüglich Menschenhandels entworfen (Bureau of International Labour Affairs, 2018).
Auf die Bedürfnisse von Kindern eingehen
Recht auf Bildung
Das Bildungswesen in Somalia ist oft informell und mit Geschlechterungleichheit behaftet. Mädchen und Kinder, die in ländlichen Gebieten leben, haben einen deutlich eingeschränkteren Zugang zu öffentlicher Schulbildung (die meisten Schulen befinden sich in den Städten). Sicherheitsrisiken, soziale Normen, weibliche Genitalverstümmelung (FGM), geringe Verfügbarkeit von Toiletten in den Schulen und ein Mangel weiblicher Lehrkräften tragen alle zu diesem komplexen Missverhältnis bei.
Viele Mädchen verlassen die Schule, wenn sie ihre erste Periode bekommen oder wenn sie heiraten, was oft vor dem Alter von 15 Jahren geschieht. Im Jahr 2015 berichtete UNICEF über eine Einschulungsrate von 30% in somalischen Schulen, wobei nur 40% der angemeldeten Schüler Mädchen waren. Obwohl diese Einschulungsraten niedrig sind, ist „informelle“ Bildung weit verbreitet und findet in einigen Gemeinden statt. Lokale Initiativen auf Gemeindeebene, wie z.B. Bildungskomitees und Kinderklubs, spielen daher eine Schlüsselrolle für die Schulbildung in Somalia (UNICEF, 2015).
Darüber hinaus handelt es sich bei der Mehrzahl von Frauenarbeitsplätzen – insbesondere im ländlichen Süden Somalias – um wichtige Tätigkeiten, die keine formale Ausbildung erfordern, wie z.B. Viehzucht und Landwirtschaft. Nichtsdestotrotz gibt es große Unterschiede in der Alphabetisierungsrate zwischen Männern und Frauen (UNICEF, 2015). Die letzte vollständige Erfassung des Bildungswesens in Somalia wurde 2006 durchgeführt und die verfügbaren Informationen sind unzureichend (UNICEF, 2016).
Recht auf Gesundheit
Die Säuglingssterblichkeitsrate in Somalia liegt bei etwa 63 Todesfällen pro 1000 Säuglinge und die Sterblichkeitsrate der unter 5-Jährigen (U5MR) wird auf 104 Todesfälle pro 1000 geschätzt; dies ist die drittschlechteste Sterblichkeitsrate der Welt im Jahr 2015 (UN-Daten, 2019). Somalische Kinder sterben in der Regel an Atemwegserkrankungen und an durch Impfung vermeidbaren Krankheiten wie Malaria und Lungenentzündung sowie an Diarrhöe (Choleraepidemien treten fast jedes Jahr auf). Mindestens 400.000 somalische Kinder leiden an akuter Mangelernährung (Guardian, 2017).
Darüber hinaus hat sich der klimatische Notstand verheerend auf die Ernteproduktion ausgewirkt und fast ein Drittel der Neugeborenen leidet unter niedrigem Geburtsgewicht, zum Teil aufgrund des Mangels an verfügbarer pränataler Betreuung und Aufklärung der Mütter. Tatsächlich werden nur 9% der Säuglinge ausschließlich gestillt; Kampagnen zur Förderung des Stillens sind wichtig, da das Stillen dem Baby essentielle Nährstoffe zuführt und das Risiko schwerer Krankheiten verringert. Der Zugang zu medizinischer Versorgung ist ebenfalls ein Haupthindernis für eine gute Gesundheit, insbesondere für die ländliche und vertriebene Bevölkerung.
Recht auf Wasser und eine gesunde Umwelt
Überschwemmungen und häufige Dürren tragen dazu bei, dass die somalische Bevölkerung in zunehmendem Maße von Gefährdungsfaktoren betroffen ist. Die UNO erklärte, dass 2,1 Millionen Somalier mit akuter Ernährungsunsicherheit konfrontiert sind – viele davon sind Kinder. Da die Viehwirtschaft die Haupteinnahmequelle des Landes ist, hat dies verheerende Auswirkungen (UNICEF, 2015). Das von Natur aus heiße und trockene Klima Somalias wurde durch die klimatische Notlage und die zunehmenden Dürreperioden, die durch den Klimawandel ausgelöst wurden, stark verändert.
Der Zugang zu Wasser ist lebenswichtig, aber nur der Norden und der Süden erhalten in der Regel ausreichende Niederschläge. Wasserknappheit ist an der Tagesordnung. Manche Kinder verbringen die meiste Zeit des Tages damit, Wasser zu suchen und dann die schwere Last viele Kilometer nach Hause zu tragen. Da das verwendete Wasser nicht immer sauber ist, kommt es häufig zu Durchfall und dies kann für Kinder, insbesondere für Kleinkinder, lebensgefährlich sein.
Recht auf Identität
In Somalia werden nur 4% der Geburten registriert, obwohl die Geburtenregistrierung von fundamentaler Tragweite ist, um die Rechte der Kinder, einschließlich ihres Rechts auf Identität, zu gewährleisten. Darüber hinaus gibt es keinen rechtlichen oder politischen Rahmen für die Geburtenregistrierung (UNICEF, 2014). Im Jahr 2016 unterstützte UNICEF das Innenministerium in Somaliland bei der Entwicklung eines praktischen Systems der Geburtenregistrierung für das auch Puntland Interesse zeigte. Die fehlende Geburtenregistrierung kann jedoch die Rechte von Kindern gefährden, indem sie die formale Anerkennung ihrer Existenz in der Gesellschaft verhindert, einschließlich ihres Namens, ihrer Nationalität und der Möglichkeit, Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.
Risikofaktoren → Landesspezifische Herausforderungen
Krieg und Kindersoldaten
Der fast 30-jährige Bürgerkrieg in Somalia hat einen Großteil der Infrastruktur und der Institutionen des Landes zerstört und unzählige Tote gefordert. Kinder sind Opfer von Tötungen und schwerem Misshandlungen durch alle Konfliktparteien. 2018 dokumentierte die UNO in Somalia mehr Fälle, in denen Kinder als Soldaten rekrutiert und eingesetzt wurden, als in irgendeinem anderen Land weltweit. Im Jahr 2019 setzte sich dieser Trend fort, wobei al-Shabab in großem Umfang Kindersoldaten rekrutierte und Repressalien gegen Gemeinden verübte, die sich weigerten, sich zu fügen.
Schon Kinder ab 9 Jahren können in die somalischen Streitkräfte eingezogen werden und oft werden Kinder zu diesem Zweck entführt. Laut UNICEF verschlechtert sich die Situation, weil die Milizen Schulen in Rekrutierungszentren umgewandelt haben. Aus Angst vor Rekrutierung und zur Sicherheit ihrer Kinder ziehen es einige Eltern sogar vor, sich von ihren Kindern zu trennen und sie in Flüchtlingslager an der Landesgrenze zu schicken (UNICEF Somalia, 2016).
Das Militär der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) führt in Somalia weiterhin Luftangriffe und andere Militäroperationen durch, bei denen nachweislich Zivilisten getötet und wahrscheinlich auch Kinder getötet und verletzt werden. Ebenso führt al-Shabab weiterhin wahllose Angriffe gegen Zivilisten durch, die im Jahr 2019 zu über 750 Toten und Verletzten unter der Zivilbevölkerung führten. Der Krieg hat Schulen und Krankenhäuser stark in Mitleidenschaft gezogen, viele wurden beschädigt oder zerstört und der Zugang zu ihnen wird teilweise durch Konfliktfaktoren verhindert.
Rechte von Mädchen und vertriebenen Kindern
In Somalia leben 2,6 Millionen Binnenvertriebene (IDPs). Allein 2019 sollen 302.000 Menschen vertrieben worden sein, hauptsächlich aufgrund von Konflikten und Dürren (NRC, 2019). Die Menschen verlassen auch weiterhin die Krisensituation in Somalia und suchen Zuflucht in Kenia und im Jemen. Mädchen und Frauen, die gewaltsam vertrieben wurden, sind akut von sexueller und genderspezifischer Gewalt bedroht, die sehr verbreitet ist.
Die UNO dokumentierte im vergangenen Jahr über 100 Fälle von sexueller Gewalt gegen Mädchen, wobei die ungeheuerlichen Fälle der 12-Jährigen Aisha Ilyas Adan und Najmo Abdikadir Hassan besondere Aufmerksamkeit erhielten. Mädchen aus marginalisierten Minderheitengruppen und behinderte Mädchen sind am stärksten von sexueller Gewalt bedroht, da sie oft verborgen und unerreichbar sind und nirgends diese Verbrechen anzeigen können. (UN, 2019).
Vergewaltigung ist weit verbreitet und Strafverfolgungen wegen sexueller Übergriffe sind äußerst selten, womit eine Kultur der Straflosigkeit entsteht. Darüber hinaus ist Somalia auch die Heimat von 35.000 registrierten Flüchtlingen und Asylsuchenden aus Äthiopien und dem Jemen. Seit 2015 sind 38.000 Somalia-Flüchtlinge, die in den Jemen geflohen sind, nach Somalia zurückgekehrt. Alle zusammen sind stark von der Unsicherheit des Landes betroffen (NRC, 2019).
Weibliche Genitalverstümmelung (FGM) und Kinderheirat
Der UNICEF-Bericht von 2016 „The State of the World’s Children Report“ stellt Daten für den Zeitraum 2009-2015 zusammen und beziffert den Anteil verheirateter Kinder im Alter von 15 bis 18 Jahren in Somalia auf 37%. Ebenso geben 46% der Mädchen an, dass sie FGM durchgemacht haben (die im Rückgang begriffen ist), wobei 33% der Menschen im Land der Ansicht sind, dass diese Praxis beendet werden sollte.
Im Jahr 2016 war die FGM-Rate bei Frauen und Mädchen mit 98% jedoch weltweit die höchste (UNICEF, 2016). Der gefährliche Eingriff erfolgt oft ohne Betäubung, mit einer Rasierklinge oder einem nicht sterilisierten Messer. Etwa jedes zehnte Mädchen stirbt an Blutverlust oder Infektionen, die durch diese Operation verursacht werden.
In Somalia gibt es keine nationalen Gesetze, die diese Praxis verbieten, obwohl sie der Gesundheit der Mädchen extrem schadet. Es gibt jedoch eine Gesetzgebung, die von regionalen Behörden für die Abschaffung von FGM ausgearbeitet wird und 2016 erließ das Ministerium für religiöse Angelegenheiten in Puntland ein Fatwa gegen FGM (UNICEF, 2016).
Humanitäre Akteure
Humanitäre Hilfsorganisationen in Somalia spielen eine wichtige, wenn auch nicht unproblematische Rolle. Über ein Drittel der Menschen im Land sind für ihr Überleben auf humanitäre Hilfe angewiesen. Etwa 2 Millionen Menschen, die von der humanitären Krise Somalias am stärksten betroffen sind, werden von den humanitären Organisationen nicht erreicht, da sie als „unerreichbar“ gelten (OCHA, 2018).
Dies ist weitgehend auf politische und finanzielle Hindernisse zurückzuführen, die die Hilfseinsätze in den von der al-Shabaab (designierte Terrorgruppe) besetzten Gebieten behindern. In den Regionen Middle Juba und Lower Shabelle gibt es keine humanitären Organisationen (OCHA, 2018), die sich unverhältnismäßig stark in von der Regierung kontrollierten städtischen Gebieten wie Mogadishu konzentrieren (Stoddard et. al., 2016).
Der Mangel an humanitären Verhandlungen mit nichtstaatlichen bewaffneten Einheiten spielt eine Rolle bei diesem Scheitern des Zugangs zu riesigen Bevölkerungsgruppen, die dringend Hilfe benötigen. Von den mehr als 262 humanitären Organisationen, die in Somalia tätig sind, hält nur eine von ihnen regelmäßige Absprachen mit der al-Shabaab über den Zugang zu den 2 Millionen in der Krise lebenden Menschen aufrecht (Harver, 2016). Bei direkter Befragung stellten somalische Gemeinschaften unter den Hunderten von humanitären Akteuren, die in ihrem Land interveniert haben, schwerwiegende Versäumnisse fest. Sie betonten ihren nicht angesprochenen Bedarf an dauerhafteren Lösungen für den Kapazitätsaufbau, die in den Bedarfsanalysen der INGOs und der UNO oft nicht enthalten waren.
Bildung wurde von den Befragten als zweitwichtigstes Bedürfnis genannt. Der Bildungssektor erhält weniger als ein Prozent der humanitären Mittel (Ground Truth Solutions, 2018). Ein Drittel der Befragten war der Meinung, dass die Hilfe, die sie erhielten, sie nicht darauf vorbereite, in Zukunft ohne Unterstützung zu leben (Ground Truth Solutions, 2018). Die Rückmeldesysteme sind völlig unzulänglich und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen zeigten sich nicht bereit, der somalischen Bevölkerung negative Rückmeldungen zu übermitteln, aus Angst vor finanziellen Auswirkungen seitens der Spender (SAVE, 2016). Humanitäre Hilfe ist jedoch nach wie vor entscheidend für das Überleben eines großen Teils der Kinder im Land.
Geschrieben von Josie Thum
Übersetzt von Beate Dessewffy
Korrektur gelesen von Bettina Wind
Zuletzt aktualisiert am 25. April 2020
Lieraturhinweise:
CIA (2019), ‘Somalia‘, The World Factbook.
GOOBJOOG NEWS (2019), ‚A first in 35 years, Somalia releases report on rights of the child’.
GROUND TRUTH SOLUTIONS (2017), Survey of Affected People and Field Staff in Somalia 2017.
HUMAN RIGHTS WATCH (2020), ‘Somalia Events of 2019’.
NRC (2019), ‚Conflict and drought displace 300,000 in Somalia so far this year’.
OCHA (2018), Humanitarian Response Plan – Revised. July – December 2018: Somalia.
OCHA (2018), Somali Operational Presence (3W) June 2018.
STODDARD, A., & Jillani, S. with Caccavale, J., Cooke, P., Guillemois, D., & Klimentov, V., The Effects of Insecurity on Humanitarian Coverage (SAVEresearch.net: report from the Secure Access in Volatile Environments research programme, Humanitarian Outcomes, 2016).
UNICEF (2017), ‚Never look back: former child soldiers crafting new lives’.
UNICEF (2016), Situation Analysis of Children in Somalia.
UNICEF (2016), ‚The State of the World’s Children 2016 statistical tables’.
UNICEF (2015), ‘Education in Somalia’.
UNICEF (2015), ‘The Situation of Women and Children in Somalia’.
Borgen Project (2018), ’10 Important Facts about Girls’ Education in Somalia’.
UN News (2015), ‚UN lauds Somalia as country ratifies landmark children’s rights treaty’.
[1] Dieser Artikel gibt keineswegs vor, eine vollständige oder repräsentative Darstellung der Kinderrechte in Somalia zu geben; eine der vielen Herausforderungen sind in der Tat die kaum aktualisierten Informationen über Kinder in Somalia. Viele dieser Informationen sind unzuverlässig, nicht repräsentativ, veraltet oder einfach nicht vorhanden.
