Verwirklichung der Kinderrechte in São Tomé und Príncipe
Obwohl São Tomé und Príncipe schon zahlreiche Verbesserungen im Hinblick auf den Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung und Gesundheitsdiensten für Kinder erreicht hat, stellen Probleme wie Armut, Hunger und Unterernährung sowie die fehlende Ratifizierung der Fakultativprotokolle zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes (KRK) immer noch eine große Gefahr für das Wohlergehen der relativ jungen Bevölkerung dar (etwa 45% der Bevölkerung sind jünger als 15 Jahre).
Index der Realisierung von Kinderrechten: 7,36/10
Rote Stufe: Schwierige Situation
Bevölkerung: 215 056
Bev. 0-14 Jahren: 42,15%
Lebenserwartung: 70,17 Jahre
Kindersterblichkeit: 29,8‰
São Tomé und Príncipe auf einen Blick
Die Demokratische Republik São Tomé und Príncipe ist eine Inselgruppe südlich der Sahara, die im Golf von Guinea in der Nähe des Äquators und etwa 250 km westlich von Gabun auf dem afrikanischen Festland liegt. Die Hauptstadt des Inselstaats ist São Tomé. Er teilt seine maritimen Grenzen mit Äquatorialguinea, Gabun und Nigeria. Bestehend aus zwei Hauptinseln, São Tomé und Príncipe, sowie verschiedenen kleinen Eilanden, ist dies nach den Seychellen der zweitkleinste souveräne afrikanische Staat. Die offizielle Sprache der Demokratischen Republik ist Portugiesisch, während mehrere andere indigene Sprachen im ganzen Land gesprochen werden.
Der Archipel wurde im späten 15. Jahrhundert von Portugal entdeckt und für sich beansprucht. Bis zur Einführung des Kakao- und Kaffeeanbaus im frühen 19. Jahrhundert beruhte die Wirtschaft von São Tomé und Príncipe auf dem Anbau von Zucker. Die portugiesische Kolonialisierungszeit war von einer auf Sklaverei gestützten Wirtschaft und Sklavenaufständen geprägt, die von den portugiesischen Kolonisatoren oft brutal niedergeschlagen wurden.
Obwohl die Sklaverei 1876 offiziell abgeschafft wurde, ersetzten die portugiesischen Behörden sie durch ein ähnlich repressives Arbeitssystem der Zwangsarbeit mit niedrigen Löhnen. Am 12. Juli 1975 erlangte der Inselstaat die Unabhängigkeit von Portugal, aber die hohe Analphabetenrate und der Mangel an Arbeitskräften aufgrund des portugiesischen Exodus ließen das Land am Rande einer Wirtschaftskrise stehen.
In der jüngeren Geschichte des Landes war das politische Umfeld von anhaltender Instabilität geprägt, außerdem fanden mehrere gescheiterte, gewaltfreie Putschversuche statt. Die sozialen und wirtschaftlichen Probleme des Landes hielten bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts an. Die Einnahmen aus den Erdölkonzessionen, die potenziellen Öleinnahmen und der Schuldenerlass Mitte der 2000er Jahre brachten eine Aufbruchsstimmung in die weitgehend auf ausländische Hilfe angewiesene Wirtschaft von São Tomé und Príncipe.
Status der Kinderrechte [1]
Seit 1991 ist São Tomé und Príncipe Mitgliedsstaat der UN-Kinderrechtskonvention und seit 2019 der Afrikanischen Charta für die Rechte und das Wohlergehen des Kindes. Die Demokratische Republik muss jedoch noch das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten, das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornographie sowie das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend ein Individualbeschwerdeverfahren ratifizieren.
Seit Beginn der Legislaturperiode 2017-2021 hat die Regierung von São Tomé und Príncipe mit der Verabschiedung einer Familiengesetz- und Kinderschutzpolitik, einer nationalen Sozialschutzpolitik und einer Sanitärpolitik wichtige gesetzgeberische und politische Ziele erreicht.
Auf die Bedürfnisse von Kindern eingehen
Recht auf Bildung
Die Demokratische Republik São Tomé und Príncipe hat das Millennium-Entwicklungsziel zur universellen Grundschulbildung erreicht, indem sie eine hohe und geschlechterübergreifende Einschulungsrate in der Grundschule erreicht hat (Human Rights Council, January 2021). Allerdings sind Kinder mit besonderen Bedürfnissen, insbesondere solche mit Mobilitäts- oder Hörproblemen, in São Tomé und Príncipe sehr gefährdet, von der Bildung ausgeschlossen zu werden (Human Rights Council , 2021).
Trotz dieser hohen und geschlechtergerechten Einschulung führt die geringe Qualität der Bildung auf allen Ebenen zu hohen Abbrecher- und Wiederholungsraten, insbesondere bei Mädchen. Der Mangel an Lehrern, die zumindest das Minimum an Lehrerausbildung erhalten haben, trägt ebenfalls erheblich zu diesem Problem bei. Im Vorschulbereich haben schätzungsweise nur 28% der Lehrkräfte eine solche Ausbildung erhalten, im Primarschulbereich schätzungsweise 27% und im Sekundarschulbereich I schätzungsweise 20% (UNESCO, 2018).
Die Verfügbarkeit einer Grundausbildung im Sekundarschulbereich ist hauptsächlich auf die Bezirkshauptstädte beschränkt, wodurch der Zugang zu dieser Form der Bildung für einen großen Teil der Jugendlichen eingeschränkt ist (Human Rights Council, January 2021). Der Schulbesuch wird auf 94% im Grundschulalter, auf 52% im Alter der unteren Sekundarstufe und auf 20% im Alter der oberen Sekundarstufe geschätzt (UNICEF, o. J.).
Die Dauer der kostenlosen Pflichtschulbildung entspricht nicht den Empfehlungen des Aktionsrahmens zur Umsetzung des Ziels 4 für nachhaltige Entwicklung (12 Jahre kostenlose Grund- und Sekundarschulbildung, mindestens 9 Jahre verpflichtend), da die Vorschulbildung weder verpflichtend noch kostenlos ist (Human Rights Council, January 2021). Das derzeitige Gesetz zum Bildungssystem Nr. 2/2003 (Educational System Act Law Nr. 2/2003-LBSE) sieht nur 6 Jahre kostenlose Bildung vor (Artikel 8 Gesetz Nr. 2/2003-LBSE).
Diese Verbesserungen zur Erreichung einer hohen und geschlechtergerechten Einschulungsrate führen zu einer der höchsten Jugendalphabetisierungsraten in Afrika mit über 97% (UNICEF Data Warehouse, 2018). Trotz der hohen Jugendalphabetisierungsrate sind junge Menschen von Unterbeschäftigung betroffen, was ihre prekäre Position auf dem Arbeitsmarkt verdeutlicht, und die fehlende Qualifikation ist eine Ursache für diese Jugendarbeitslosigkeit (Human Rights Council, 2021).
Recht auf Gesundheit
Die Demokratische Republik São Tomé und Príncipe steht vor großen Herausforderungen bei der Bewältigung der Mütter-, Neugeborenen- und Säuglingssterblichkeit. Einerseits liegen die Gründe dafür im mangelnden Zugang zu pränataler Versorgung und Entbindung in Gesundheitszentren sowie im Qualitätsniveau der Versorgung, andererseits im Mangel an essentiellen Medikamenten und Ausrüstung in Entbindungseinrichtungen. Trotz dieser erheblichen Schwierigkeiten hat São Tomé und Príncipe die Millennium-Entwicklungsziele zur Verbesserung der Mütter- und Säuglingssterblichkeit sowie zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria erreicht.
Drei der besorgniserregendsten Probleme im Zusammenhang mit der Wahrnehmung des Rechts auf Gesundheit sind nach wie vor HIV/AIDS, Tuberkulose (TB) und Malaria (UNDP, o. J.). Das initiierte Malariaprogramm, das die Verteilung von mit Insektizid behandelten Moskitonetzen, das Besprühen von Innenräumen und diagnostische Tests umfasste, richtete sich an die allgemeine Bevölkerung, insbesondere an schwangere Frauen und Kinder unter 5 Jahren.
Zwischen 2012 und 2016 sank die Malaria-Morbidität (Inzidenz) von 65,5 auf 11,3 Fälle pro 1.000 Einwohner und die Malaria-Mortalität von 3,9 auf 0,5 Fälle pro 100.000 Einwohner. Die umfangreichen Programme verbesserten die Erkennungs- und Behandlungsraten von Kindern, die mit Tuberkulose und HIV leben, was zu einem Rückgang der Inzidenzen und der Sterblichkeit beitrug (UNDP, o. J.).
Hunger und Unterernährung bleiben eines der größten Probleme des Landes. Die schwachen Sektoren Landwirtschaft, Fischerei und Viehzucht, verstärkt durch die Auswirkungen wiederkehrender Naturgefahren, verhindern, dass die nationale Nahrungsmittelproduktion den Bedarf der Bevölkerung decken kann (World Food Programme, 2021). Erhebungen zeigen, dass schätzungsweise 6 von 10 Kindern in der Altersgruppe von 6-59 Monaten an Anämie leiden, ebenso wie 4 von 5 Kindern im Alter von 6-23 Monaten.
Um die Unterernährung von Kindern zu bekämpfen, entwickelte die Regierung von São Tomé und Príncipe in Zusammenarbeit mit dem Welternährungsprogramm (WFP) ein ökologisch und sozial nachhaltiges, gender-transformatives und kleinbauernfreundliches Programm für hausgemachte Schulmahlzeiten (HGSM), das Teil des Länderstrategieplans (CSP 2019-2024) des WFP ist (World Food Programme, 2020).
Zusätzlich hat die Regierung starke Verbesserungen im Rahmen des Wasser-, Sanitär- und Hygieneprogramms vorgenommen. Zwar hat sich der Zugang zu Trinkwasser im Land kontinuierlich verbessert, sodass 97% der Bevölkerung über eine verbesserte Wasserquelle verfügen, doch gibt es je nach Entfernung und Qualität der Quelle weiterhin Unterschiede in der Qualität des Wassers. Ein Problem ist nach wie vor die Defäkationsrate unter freiem Himmel, die zu den höchsten in der afrikanischen Region gehört. Es wird geschätzt, dass mehr als 50% der Bevölkerung im Freien ihre Notdurft verrichten (UNICEF, o. J.).
Recht auf Identität
Das Recht auf Identität ist in São Tomé und Príncipe gut geschützt. Die Staatsbürgerschaft wird durch das Lei da Nacionalidade von 1990 und die Verfassung von 2003 geregelt, die es allen in São Tomé und Príncipe geborenen Personen ermöglicht, die Staatsbürgerschaft zu erwerben. Sowohl Männer als auch Frauen können ihre Nationalität an ihre Kinder weitergeben. Für die meisten der außerhalb des Landes Geborenen wird die Staatsangehörigkeit nicht automatisch von den Eltern erworben, sondern hängt von einer Erklärung ab, dass das Kind die Staatsangehörigkeit erwerben möchte (Artikel 5 Lei 6/90 da Nacionalidade).
Die Geburtenregistrierung ist in die Gesundheitsdienste integriert und steht bis zu einem Jahr lang kostenlos zur Verfügung (vor 2017 war die Registrierung nur im ersten Monat nach der Geburt kostenlos). Die Geburtenregistrierungsrate in São Tomé und Príncipe ist sehr hoch, etwa 95% der Kinder unter 5 Jahren werden bei der Geburt registriert. Die kürzlich geänderte Politik zielt darauf ab, die 5% der Kinder unter 5 Jahren zu erreichen, die noch nicht registriert sind (UNICEF, 2017).
Risikofaktoren → Landesspezifische Herausforderungen
Armut
Als zweitkleinste Volkswirtschaft Afrikas steht São Tomé und Príncipe aufgrund der Insellage, der Abgelegenheit – die sich in hohen Exportkosten niederschlägt – und der unregelmäßigen Landschaft vor großen Herausforderungen (World Food Programme, 2021).
Obwohl São Tomé und Príncipe im Index für menschliche Entwicklung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen besser abgeschnitten hat als der Durchschnitt der afrikanischen Länder südlich der Sahara (Index für menschliche Entwicklung: 0,625, Rang 135), bleiben extreme Armut und Hunger eine der größten Probleme des Landes (Human Rights Council, 2021). Ein Drittel der Bevölkerung lebt von weniger als 1,90 Dollar pro Tag (internationale Armutsgrenze), und mehr als zwei Drittel der Bevölkerung von weniger als 3,20 Dollar pro Tag (Armutsgrenze der Weltbank). Städtische Gebiete und südliche Bezirke weisen eine höhere Armutsinzidenz auf (Human Rights Council, 2021).
Kinderarbeit
Das Gesetz verbietet alle schlimmsten Formen der Kinderarbeit. Es schützt Kinder vor Ausbeutung im formellen Sektor der Wirtschaft. Während das Mindestbeschäftigungsalter für Vollzeitarbeit bei 18 Jahren und das Mindestalter für ungefährliche Arbeit bei 14 Jahren liegt, können Minderjährige zwischen 15 und 17 Jahren legal bis zu 40 Stunden pro Woche arbeiten, sofern der Arbeitgeber ihnen den Schulbesuch erlaubt (Department of State, 2018).
Trotzdem ist Kinderarbeit in São Tomé und Príncipe weiterhin weit verbreitet. Über 20% der Kinder gaben an, unter Bedingungen zu arbeiten, die gegen internationale Arbeitsstandards verstoßen (United Nations Economic and Social Council, 2016). Kinder arbeiten typischerweise in der Landwirtschaft, auf Plantagen und in der Kleinfischerei sowie im informellen Wirtschaftssektor, einschließlich Straßenarbeit in sehr jungem Alter (Human Rights Council, 2021). Es ist auch üblich, dass Kinder landwirtschaftliche und häusliche Tätigkeiten ausüben (Department of State, 2018).
Gewalt gegen Kinder
Körperliche Züchtigung ist im häuslichen Bereich erlaubt. Artikel 86 des Familiengesetzes Nr. 2/77 bestätigt das Recht der Eltern, Kinder „angemessen und maßvoll“ zu bestrafen. Andere Gesetze, wie das Gesetz über häusliche Gewalt von 2008, die Verfassung von 2003 und das Strafgesetzbuch von 2012, bestrafen Grausamkeit und einige Formen von Gewalt und Missbrauch von Kindern, verbieten aber nicht ausdrücklich alle körperlichen Züchtigungen zu Hause (Global Initiative to End All Corporal Punishment of Children, 2021).
Obwohl die Regierung einige Anstrengungen unternommen hat, das Gesetz zu reformieren, um Gewalt gegen Kinder zu verbieten, wurden die Empfehlungen der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) und des Ausschusses für die Rechte des Kindes, körperliche Züchtigung in allen Bereichen zu verbieten, einschließlich zu Hause, in Schulen und anderen Kinderbetreuungseinrichtungen, nicht ausreichend berücksichtigt (Global Initiative to End All Corporal Punishment of Children, 2021).
Gender-Stereotypen
Gender-Stereotypen, Diskriminierung und die Dynamik von Mehrfachpartnern führen zu einem Fehlen von sozialer und wirtschaftlicher Verantwortung seitens der Männer. Dazu kommt, dass körperliche Züchtigung durch Betreuungspersonen zu einer hohen Gewaltrate und zur Verallgemeinerung von häuslicher Gewalt führt, insbesondere in ländlichen Gemeinden (Human Rights Council, 2021).
UN-Women äußerte sich besorgt über die Geburtenrate bei Jugendlichen sowie über gender-spezifische körperliche und sexuelle Gewalt, die oft als Folge starker Gender-Stereotypen auftritt. Während noch viel Arbeit geleistet werden muss, um von Gender-Stereotypen wegzukommen und damit die Gleichstellung der Geschlechter zu erreichen, stellt das neue Familiengesetz einen wichtigen Schritt nach vorne dar, indem es als Mindestalter für die Heirat 18 Jahre festlegt. (Human Rights Council, 2021).
Geschrieben von Alexander Weihrauch
Übersetzt von Helga Burgat
Korrektur gelesen von Beate Dessewffy
Letzte Aktualisierung 26. April 2021
Quellenverzeichnis:
ACERWC (March 2021), Ratifications table.
Britannica (March 2021), Sao Tome and Principe.
Human Rights Council (January 2021), Compilation on Sao Tome and Principle – Report of the Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (Thirty-seventh session), A/HRC/WG.6/37/STP/2.
Instituto Nacional de Estatistica – São Tomé and Príncipe (March 2021).
Lonely Planet (n.d.), History- Sao Tome and Principe.
São Tomé e Príncipe: Lei 6/90 da Nacionalidade.
UNDP (n.d.), Capacity Development for Health – Sao Tome and Principe.
UNESCO (August 2018), Country Profile Sao Tome and Principe – Sustainable Development Goal (SDG) 4.
UNICEF (2017), Annual Report 2017 – Sao Tome and Principe.
UNICEF (n.d.), UNICEF Data Warehouse – Sao Tome and Principe.
UNICEF (n.d.), UNICEF Data Warehouse – Sao Tome and Principe.
World Food Programme (2021), Sao Tome and Principe.
World Food Programme (August 2020), Sao Tome and Principe Country Strategic Plan (2019-2024).
[1] Dieser Artikel erhebt keineswegs den Anspruch, eine vollständige oder repräsentative Darstellung der Kinderrechte in São Tomé und Príncipe zu geben. Einige dieser Informationen sind unzuverlässlig, nicht repräsentativ, nicht auf dem neuesten Stand oder es gibt einfach keine.
